ille

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ille wurde als Wort-Bildmarke am 01.10.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J29886
Registernummer 2090757
Anmeldedatum 01. Oktober 1993
Veröffentlichungsdatum 15. März 1995
Eintragungsdatum 01. Februar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1995
Ende Widerspruchsfrist 16. Juni 1995
Ablaufdatum 31. Oktober 2033

Markeninhaber


63674 Altenstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

9 21 34 44
Toilettenpapierspender, Hygienebeutelhalter, vorgenannte Waren aus Metall und Edelstahl; Wandabfalleimer für Damenhygiene aus Metall und Edelstahl mit Einsätzen aus Kunststoff; Abfalleimer für Papierhandtücher, Toilettenbrillenpapierspender, Faltpapierspender, Aschenbecher, vorgenannte Waren aus Metall; Seifenspender aus Aluminiumspritzguß mit Deckel aus Chrom; Seifenspender, Fließpastenseifenspender, mechanischer Papierhandtuchspender, vorgenannte Waren aus Kunststoff; elektronischer Rollenpapierspender aus Kunststoff; Vermietung von Geräten und Gegenständen für die Waschraumhygiene, insbesondere von Toilettenpapierspendern, Seifenspendern, Fließpastenseifenspendern, Papierhandtuchspendern, Rollenpapierspendern, Abfalleimern für Papierhandtücher, Toilettenbrillenpapierspendern, Faltpapierspendern, Aschenbechern, Hygienebeutelhaltern, Wandabfalleimern für Damenhygiene

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Oktober 2023 202200355132 4 Verlängerung, Verlaengert
07. November 2013 201200362268 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2009 200900343288 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2004 200403004285 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. Januar 2004 200403004387 Verlängerung, Verlaengert
01. April 1998 199801560355 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 1995 199501062181 Eintragung, Marke eingetragen
01. Februar 1995 199501062446 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107429886