impexa

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke impexa wurde als Wort-Bildmarke am 05.08.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J29657
Registernummer 2097209
Anmeldedatum 05. August 1993
Veröffentlichungsdatum 15. September 1995
Eintragungsdatum 07. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1995
Ablaufdatum 05. August 2003

Markeninhaber


04600 Altenburg
DE

Waren und Dienstleistungen

9 18 19 20 25 29 30 31 33
Alkoholische Getränke, nämlich Weine, Spirituosen und Liköre, alkoholische Milchmischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weinbasis sowie weinhaltige Getränke; Back- und Konditorwaren; Backpulver; Bettzeug, insbesondere Matratzen und Kopfkissen; Brot; Campingmöbel; Eier; Essig und Saucen, ausgenommen Salatsaucen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; frisches Obst und Gemüse; Futtermittel; Gelees; Gewürze; Hefe; Honig; Kaffee; Kakao; Kleinlederwaren, wie Geldbörsen, Brief- oder Schlüsseltaschen; Konfitüren; Konserven aus Obst und Gemüse; Kopfbedeckungen, Sportschuhe sowie Teile von Schuhen; Kunststoff- und Metallmöbel (kein Spezialmobiliar); Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich unverarbeitetes Holz, unverarbeitetes Getreide, Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial; lebende Pflanzen und Blumen; lebende Tiere; Mehl und Getreidepräparate für die menschliche Ernährung; Milch und Milchprodukte; Möbel und Möbelteile aus Holz oder Holzersatzstoffen; Möbelteile aus Glas; Reise- und Handkoffer; Salatsaucen; Sattlerwaren; Schuhwaren; Senf; Sirup; Sonnen- und Regenschirme; Speiseeis; Speiseöle und -fette; Speisesalz; Spiegel und Rahmen; Tee; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten und Sperrholz; Tonträger und maschinenlesbare Datenträger; Trockenobst, Trockengemüse; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten, Vorhangleisten, Pflöcke und Pfähle, Kisten, Fässer und Paletten, Spulen, Werkzeugstiele und Latten, Kunst- und Ziergegenstände; Waren aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Befestigungsmittel, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten und -haken, Lamellenvorhänge für innen, Kleiderhüllen und -bügel, Spalierstäbe; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere Behältnisse, die nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßt sind; Zucker

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. August 2004 200403132784 Löschung, Marke geloescht
07. Januar 2004 200490055862 RAW: Berichtigung
17. Februar 1999 199990012747 RAW: Berichtigung
07. Juni 1995 199501094547 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juni 1995 199501094835 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107429657