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DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke bi wurde als Wort-Bildmarke am 08.11.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J27247
Registernummer 2030134
Anmeldedatum 08. November 1991
Veröffentlichungsdatum 31. März 1993
Eintragungsdatum 12. Februar 1993
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1993
Ablaufdatum 08. November 2001

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische Maschinen, nämlich Gleichstrom-, Wechselstrom- und Drehstrommotoren, Gleichstrom-, Wechselstrom- und Drehstromgeneratoren, sogenannte Lichtmaschinen und Dynamos; Einzelteile für elektrische Maschinen, nämlich Gehäuse und Anschlußkästen, Rotoren, Statoren, Rotor- und Statorwicklungen; stationäre Turbinen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstrom- und Nachrichtentechnik, zur Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung, Steuerung und Verteilung von elektrischer Energie, sowie von Daten und Nachrichten, nämlich Voltmeter, Amperemeter, Wattmeter, Zeit- und Gesprächszähler, Strompfad- und Phasenanzeiger, Datenspeicher auch in Verbindung mit den vorgenannten Apparaten und Instrumenten, manuelle und computergesteuerte Ringsteueranlagen, nachrichtentechnische Übertragungsgeräte für Daten und Sprache, nämlich Telefone, Telefaxgeräte, Telexgeräte, Sender und Empfänger; Schalttafeln; Verteilertafeln und -schränke; Schalter; Sicherungen; Drähte und Kabel, mit und ohne Isolation; Sicherungen; Widerstände; Kompensationskondensatoren und -spulen; Isolatoren für die Stark- und Schwachstromtechnik; gedruckte Schaltungen; Stecker; Apparate und Instrumente zur Fernsteuerung von Bearbeitungsmaschinen, nämlich Steuercomputer, elektromechanische Programmsteuergeräte; maschinenlesbare elektronische und mechanische Datenträger; Lagerung, Verpackung, Transport und Zustellung der vorgenannten Waren gegen Entgelt für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Dezember 2002 200202729631 Löschung, Marke geloescht
12. Februar 1993 199300904977 Eintragung, Marke eingetragen
12. Februar 1993 199300905058 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107427247