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DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke R wurde als Wort-Bildmarke am 16.08.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J25494
Registernummer 1184481
Anmeldedatum 16. August 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1992
Eintragungsdatum 07. April 1992
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1992
Ende Widerspruchsfrist 17. August 1992
Ablaufdatum 16. August 2000

Markeninhaber


Roubaix
FR

Waren und Dienstleistungen

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Sonnenschutzmittel, Eau de Cologne, Zahnputzmittel, Reinigungs- und Rasierseifen, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Eau de Toilette, After-Shave, Parfüme, Rasiercremes, -wässer, -lotions, Shampoos, ätherische Öle, Haarwässer, Rasierschaum, Hautcreme; Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren und Schmuckwaren aus Edelmetallen oder damit plattiert; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Aschenbecher, Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, alle vorgenannten Raucherbedarfsartikel aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellt oder damit plattiert; Juwelierwaren und Schmuckwaren aus unedlen Metallen oder jedem anderen Material wie Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen hergestellt; Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Schultaschen, Kartentaschen, Reisetruhen, Dokumententaschen und -mappen, Handtaschen, Geldbörsen, nicht aus Edelmetall, Bade- und Reisetaschen, Brieftaschen, Aktentaschen, Reisebeutel, Satteltaschen, Einkaufstaschen, insbesondere Beutel; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Badelaken, Waschhandschuhe; Bade- und Toilette-Tücher aus Textilien, Taschentücher aus Textilien; Bekleidungstücke, insbesondere Unterbekleidungsstücke und Unterwäsche, Sportbekleidungsstücke, Strumpfwaren, Badeanzüge, Bademäntel, Gürtel, Hauskleider, Sweater, Hemden, Blusen, Socken, Halsbinden, Halstücher, Schals, Hemdhosen, Leibwäsche, Kostüme, Krawatten, Schärpen, abknöpfbare Wechselkragen und Stehkragen, Foulards, Pelzbekleidung, Handschuhe, Westen, Regenmäntel, Gabardinemäntel, Trikotagen, Mäntel, Hosen, Röcke, Kleider, Tailleurs, Jacken, Hemdblusen, Nachthemden, T-Shirts, Shorts, Überzieher, Pullover, Pyjamas; Schuhe, Hausschuhe, Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; Gleitschützer für Schuhe; Kopfbedeckungen, Hüte, Mützen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Januar 2002 200202474672 Löschung, Marke geloescht
07. April 1992 199200851320 Eintragung, Marke eingetragen
07. April 1992 199200851612 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107425494