1177505 Logo (DPMA, 29.01.1990)
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Die Deutsche Marke 1177505 wurde als Bildmarke am 29.01.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.06.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Fischköpfe, Fischteile, Fischgräten, Haifischkiefer und Haifischzähne #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | J24779 |
| Registernummer | 1177505 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1991 |
| Eintragungsdatum | 10. Juni 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1991 |
| Ablaufdatum | 29. Januar 2000 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81369 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waren aus Glas, Porzellan, Keramik und Steinzeug, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Geschirr; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Keramik und Steinzeug; Textilien, nämlich Haushaltswäsche, einschließlich Tischwäsche, Topflappen, Grillhandschuhe, Handtücher, Schürzen, Eierwärmer; Beutel, Taschen; Aschenbecher, Uhrengehäuse, insbesondere aus Steinzeug; Uhren; Dekorationseier aus Glas, Porzellan, Keramik und Steinzeug; Geschenkartikel aus Steinzeug, Glas, Porzellan und Keramik, nämlich Waren für Haushalt und Küche; Kerzen; Papierwaren, nämlich Servietten, Tischdecken, Sets; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte, insbesondere Kochtöpfe aus rostfreiem Stahl, Tischunterlagen aus Kunststoff; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Kochlöffel; Bestecke; Spielwaren, insbesondere Spieluhren; Christbaumschmuck; Rohstoffe für die Geschirr-Herstellung, insbesondere Steinzeugmassen mit Bestandteilen aus Kaolin und Quarzmehl, Knochen-Porzellan-Massen (sowie daraus hergestelltes Geschirr), Design-Dienstleistungen für andere zur Entwickung von gewerblichen Formgebungen für Artikel des täglichen Bedarfs; Organisationsberatung für die Führung von Produktionsstätten und Geschäften für andere; elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Toaster, Zitronenpressen, elektrische Messer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. August 2001 | 200102377724 | Löschung, Marke geloescht | |
| 10. Juni 1991 | 199100800447 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Juni 1991 | 199100800531 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107424779