INVACARE Logo (DPMA, 16.12.1983)
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Die Deutsche Marke INVACARE wurde als Wort-Bildmarke am 16.12.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.1985 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere stilisierte Männer
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | J18806 |
| Registernummer | 1083570 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 1983 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1985 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 1985 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1985 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1986 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 1993 |
Markeninhaber
Elyria Ohio
US
Markenvertreter
37581 Bad Gandersheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Orthopädische Instrumente, Apparate und Geräte und deren Teile; Sauerstoffzuführzylinder und -apparate; Atmungsapparate, Inhalationsmasken und Befeuchter zur Verwendung damit; Krankenroll- und -fahrstühle, auch mit Tischen und einstellbaren und/oder lösbaren Arm-, Fuß- und Rückenstützen, Nachtstühle, auch fahrbare, sowie lösbare Sitze, Fußstützen, Toilettengefäße und Bettpfannenhalter dafür; Streckgeräte und -galgen zur Krankenbehandlung; selbststehende und am Krankenbett anbringbare Aufrichtgestelle und -geräte, insbesondere Galgen, und Grifftrapeze dafür; Krankenlifter, auch fahrbare, insbesondere hydraulisch betätigbare und mit Sitzgurt, hängende Krankensitze und -gurte, Tragbügel für solche Sitze und gurte, Spreizsitze und -gurte, auch zur Verwendung an Krankenliftern; Bade- und Duschstühle, Umlagerungsstühle sowie Stützhilfen, Griffe und Halterungen für medizinische Zwecke; Toilettensitze und -sitzgestelle für Kranke; Gehhilfen, insbesondere Stative und Stützen mit Griffen und Armmanschetten, Gehgestelle, Gehwagen, auch mit Sitz, Armstützen, Armmanschetten und Rollen für diese Gehhilfen, Gehübungswagen mit Sitzen und mit Sitz- und Haltegurten; verstellbare Krankenstütztische, -bänke und -gestelle, auch fahrbare, Krabbelwagen; Lagerungskissen, insbesondere Rücken-, Nacken- und Sitzpolsterkissen für die vorgenannten Wagen, Sitze, Stühle und Gestelle; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Rollstühle und deren Teile; Betten, insbesondere Kranken- und Pflegebetten, Bettgitter, Stützen und Traversen für diese Betten, Matratzen und Matratzenkissen, Tische, Stühle
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Dezember 1998 | 199801721524 | Löschung, Marke geloescht | |
| 25. Oktober 1985 | 198500540440 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Oktober 1985 | 198500540454 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107418806