JPS

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke JPS wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.1978 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J12462
Registernummer 970226
Anmeldedatum 29. Januar 1976
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1978
Eintragungsdatum 17. April 1978
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1978
Ende Widerspruchsfrist 31. August 1978
Ablaufdatum 31. Januar 2006

Markeninhaber


Hartcliffe Bristol
GB

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 14 16 18 21 33 34
Schlüsselringe; Juwelen; Uhren; Raucherzubehör, nämlich Aschenbecher, Feuerzeuge, Zigarren- und Zigarettenhalter, Tabakkästchen, Tabakgefäße, Pfeifenständer, Pfeifenbestecke, Zigarrenabschneider, Zigarren- und Zigarettenetuis und -behälter; Zubehör für Bekleidung, nämlich Amulette, Abzeichen, Armreifen, Perlen, Armbänder, Broschen, Ketten, Kettengeflechtbörsen und -täschchen; Manschettenknöpfe, Ohrringe, Medaillen, Halsketten, Schmucknadeln, Ringe, Krawattennadeln, Geschmeide, alle Waren ganz oder teilweise aus Edelmetall oder mit Edelmetallüberzug, für Damen und Herren; Tagebücher; Schreibwaren, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Schreibstifte, Drehbleistifte; Spielkarten, Leder und Lederimitationen sowie Gegenstände hieraus, nämlich Brieftaschen, Geldbörsen, Geldscheintaschen, Handtaschen, Hüllen und Taschen für Kreditkarten, Führerscheine, persönliche Dokumente, Ausweispapiere, Fahrkarten, Gepäckscheine sowie für Notizbücher; Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Weine, Spirituosen, Liköre; Rohtabak und Tabakfabrikate; Rauchsubstanzen (Tabakersatzstoffe auch mit Tabak gemischt), Raucherartikel, nämlich Pfeifen, Aschenbecher, Feuerzeuge sowie Raucherzubehör, nämlich Zigarren- und Zigarettenhalter, Tabakbeutel, Tabakschachteln, Tabakgefäße (nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetall überzogen), Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Pfeifenfilter, Pfeifenbestecke (nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetall überzogen), Zigarrenabschneider, Zigarren- und Zigarettenbehälter und -schachteln (nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetall überzogen)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2006 200608627064 5f Löschung, Marke geloescht
10. August 1996 199601228896 Verlängerung, Verlaengert
17. April 1978 197800334510 Eintragung, Marke eingetragen
17. April 1978 197800334609 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107412462