INCOM INTERNATIONAL

DPMA DPMA 1975 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke INCOM INTERNATIONAL wurde als Wortmarke am 05.11.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.1979 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen J12305
Registernummer 984401
Anmeldedatum 05. November 1975
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1979
Eintragungsdatum 11. April 1979
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1979
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1979
Ablaufdatum 05. November 1995

Markeninhaber


Pittsburgh Pa.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 12
Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Rollenketten, Drahtseilkabel, Lager, Gelenke, Kupplungen; Luftfilter, Flüssigkeitsfilter, nämlich Wasserfilter, Filter für hydraulische Flüssigkeiten und Kühlflüssigkeiten, Ölfilter, Treibstoff-Filter, sämtlich zur Anwendung in Motorfahrzeugen, landwirtschaftlichen und Baufahrzeugen, Kompressoren, stationären Maschinen in der Industrie, Schiffahrt, Luft- und Raumfahrt sowie in schienengebundenen Fahrzeugen; Teile der vorgenannten Waren; Teile aller vorgenannten Waren; Geräte zur Geschwindigkeitsreduzierung, Untersetzungsgetriebe, mechanische Energieübertragungsgeräte; Mechanische und elektrische Steuerungen, nämlich Kabel-, Seil- und Gestängesteuerungsgeräte, Motor- und Getriebesteuerungsgeräte für industrielle und seetechnische Zwecke, einschließlich Kabelsteuergeräte für Kupplungen, Getriebe und Fernlenkeinrichtungen an Lastwagen, Bussen und landwirtschaftlichen Fahrzeugen; elektrische Steuergeräte für Maschinen und Fahrzeuge des Hoch- und Tiefbaus sowie für Motorfahrzeuge; elektrische Antriebsgeräte und Steuergeräte für Industriemaschinen und -anlagen; Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge, nämlich mechanische Fernsteuerungssysteme (bestehend aus Seilführungen, Seilrollen, Betätigungselementen, Steuerelementen, Bedienungskabeln, Führungsrohren, Verbindungselementen, Hochtemperatur-Kontrollgeräten, Schubumkehr-Kontrollgeräten, Kabelverbindungen, Rückheizdüsen, Rückkoppelungsverbindungen), Sitze und deren Teile für Luft- und Raumfahrzeugbesatzungen, Flugdeckausrüstungen (in Form von Sicherheitsgurten, automatischen Sicherheitsgurten, Trägheitsspulengurten, gasbetriebenen Trägheitsspulen für Automatiksicherheitsgurte), Kabelspannungsregler, Verstellschrauben, Hubspindeln, Windschutzscheiben-Wischeranlagen, Seilführungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 1998 199801734979 Löschung, Marke geloescht
05. November 1985 198500541542 Verlängerung, Verlaengert
11. April 1979 197900353907 Eintragung, Marke eingetragen
11. April 1979 197900353934 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107412305