2911870

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2911870 wurde als Bildmarke am 13.09.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Elefanten oder Mammuts nach vorne

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H73307
Registernummer 2911870
Anmeldedatum 13. September 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1996
Eintragungsdatum 20. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1996
Ablaufdatum 13. September 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

8 21
Geräte, soweit in Klasse 21 enthalten und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Eimer, Kübel, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Besen, Gummischrubber, Schaber, Kehrichtschaufeln, Fransenbesen (Mop), Schaufeln, Reinigungstücher und -lappen, Staubtücher, Schöpfkellen; Kämme, Schwämme; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte zur Pferdepflege und -reinigung, nämlich Körper-, Kopf-, Huf- und Wurzelbürsten; Geräte für hausmeisterlichen Bedarf, nämlich Heizkörperbürsten, Toilettenbürsten, Abzieher, Bodenschieber, Abfallsammler, Handfeger, Spachtel, Putzzeugkisten; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juli 2005 200503376781 Löschung, Marke geloescht
20. September 1995 199501122042 Eintragung, Marke eingetragen
20. September 1995 199501122238 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107273307