ELBA

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ELBA wurde als Wort-Bildmarke am 05.02.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Vier Farben #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H71466
Registernummer 2098291
Anmeldedatum 05. Februar 1994
Veröffentlichungsdatum 15. November 1995
Eintragungsdatum 18. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1996
Ablaufdatum 28. Februar 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

20354 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 29 30 32
Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Vitaminpräparate als Nahrungsergänzung; Joghurt, einschließlich Frucht- und Kräuterjoghurt, fertige Milchdesserts, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Joghurt unter Zusatz von stärkehaltigen und anderen Bindemitteln, alkoholfreie Milchmischgetränke, Frucht-, Speisequark; sämtliche Erzeugnisse auch unter Zusatz von Cerealien; Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder zur eigenen Anmischung, im wesentlichen bestehend aus Milchpulver und/oder tierischen und/oder pflanzlichen Eiweißstoffen und/oder Kohlehydraten, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und Zucker, sowohl in Pulver-, Riegel-, Tabletten- als auch in flüssiger Form; Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder zur eigenen Anmischung, im wesentlichen bestehend aus tierischen oder pflanzlichen Eiweißstoffen und/oder Kohlehydraten, Pflanzenfasern, Getreide, getrocknetem Obst und Zucker, sowohl in Pulver-, Riegel-, Tabletten- als auch in flüssiger Form, Müsliprodukte, in der Hauptsache bestehend aus Getreidepräparaten mit getrockneten Früchten als Trockenmischung oder in Riegelform; aromatisierte Mineralwässer und aromatisierte kohlensäurehaltige Wässer und alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten), alkoholfreie Getränke als Aufbaugetränke, bestehend aus Fruchtsubstanzen, Vitaminen, Mineralstoffen und Zucker; Trockenpulver, bestehend aus Fruchtsubstanzen, Vitaminen, Mineralstoffen und Zucker zur Herstellung vorgenannter Getränke; alle vorgenannten Waren, soweit in Frage kommend, auch als diätetische oder kaloriearme Erzeugnisse, für medizinische und nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2014 201400419442 5f Löschung, Marke geloescht
16. Dezember 2009 200900405268 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2007 200701116200 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 2005 200503434389 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2004 200403019432 Verlängerung, Verlaengert
29. Januar 2004 200403007769 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 1995 199501103168 Eintragung, Marke eingetragen
18. Juli 1995 199501109381 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107271466