Hauhinco

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Hauhinco wurde als Wort-Bildmarke am 04.11.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H70826
Registernummer 2090220
Internationale Marke Nr. IR968257, 19. Oktober 2024
Anmeldedatum 04. November 1993
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1995
Eintragungsdatum 18. Januar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1995
Ende Widerspruchsfrist 29. Mai 1995
Ablaufdatum 30. November 2033

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12
Maschinen für den Bergbau, nämlich Hochdruckpumpen; Emulsionsherstellungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus den Vorratsbehältern aus Metall oder Kunststoff für Wasser und verschiedene Emulsionen, mit den notwendigen dazugehörenden Armaturen, Meß- und Regelgeräten zum volumetrischen Dosieren und Mischen der Gemengeanteile, einschließlich Geräte zur Konzentrationsmessung; Wagenumlauf- und Korbbeschickeinrichtungen, nämlich maschinelle Geräte und Maschinen, die zum Transportieren, Beschleunigen, Bremsen, Entkuppeln, Sichern, Umgleisen, Be- und Entladen sowie Positionieren von gleisgebundenen Förderwagen im ober- und untertägigen Bergbau erforderlich sind, einschließlich der pneumatischen und elektrischen Steuerungen der einzelnen Anlagenteile zu voll- und halbautomatischen Anlagenabläufen; Wägeinstrumente, nämlich Fahrtwäger für den rollenden, gleisgebundenen Verkehr; transportable und verfahrbare Mobilwaagen; kombinierte Wäge- und Transportanlagen, im wesentlichen bestehend aus elektromechanischen Straßen- und Gleisfahrzeugwaagen, sowie den Steuerungen und Prozeßrechnern für die Funktionsverknüpfung der einzelnen Anlagenteile in jeder Automatisations- und Komfortstufe; Fahrzeuge, nämlich Transporteinrichtungen für den gleisgebundenen Verkehr, nämlich Transport- und Mitnehmerwagen, seilgeführt mit Eigenantrieb, zum Bewegen, Beschleunigen, Bremsen und Positionieren von Gleisfahrzeugen; Hydraulikapparate, hydraulische Steuereinrichtungen und Ventile; Hydraulikanlagen für die Versorgung von Maschinen und maschinellen Einrichtungen mit einem Druckfluid; Speicherbehälter aus Metall für Hochdruckfluide und Niederdruckfluide; elektrische Steuereinrichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2023 202200389991 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2016 201620684831 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2014 201200399303 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Dezember 2007 200701388176 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2003 200302953002 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 1995 199501058291 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 1995 199501058386 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107270826