2039701 Logo (DPMA, 18.05.1992)
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Die Deutsche Marke 2039701 wurde als Bildmarke am 18.05.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Tiere der Abteilung 3.11 in Kostüm oder personifiziert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | H67563 |
| Registernummer | 2039701 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 1993 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. November 1993 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2032 |
Markeninhaber
23730 Sierksdorf
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, auch in Form von Malkästen; Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, in Form von Hüllen, Beuteln, Folien und Schachteln; Spielkarten; Druckstöcke; Schreib- und Zeichengeräte; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Spiegel, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Permutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Flaschenverschlüsse; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Glas, Porzellen und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellen und Steingut; Untersetzer aus Holz, Kork, Porzellan, Glas, Steingut oder aus unedlen Metallen für Geschirr und Töpfe; Rasier- und Staubpinsel; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe, Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; vorgefertigte Kleidertaschen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielbälle; Christbaumschmuck; elektrische oder elektronische Spiele; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Kinowerbung; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Betrieb eines Museums; Betrieb eines zoologischen Gartens, Filmproduktion; Filmvorführungen; Musikdarbietungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Schaustellung von Tieren; Theateraufführungen; Tierdressur; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Vermietung von Bühnendekorationen, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Volksbelustigungen; Zirkusdarbietungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2022 | 202100212372 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. September 2012 | 201100182608 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Juni 2012 | 201200219432 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 21. August 2002 | 200202648205 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. August 2002 | 200202645892 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 02. Juli 1993 | 199300933027 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Juli 1993 | 199300933222 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107267563