2039699

DPMA DPMA 1992 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2039699 wurde als Bildmarke am 18.05.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Robben, Seelöwen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H67561
Registernummer 2039699
Anmeldedatum 18. Mai 1992
Veröffentlichungsdatum 14. August 1993
Eintragungsdatum 02. Juli 1993
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. November 1993
Ablaufdatum 31. Mai 2032

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

5 16 18 20 21 25 28 35 41
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, auch in Form von Malkästen; Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, in Form von Hüllen, Beuteln, Folien und Schachteln; Spielkarten; Druckstöcke; Schreib- und Zeichengeräte; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Spiegel, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Permutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Flaschenverschlüsse; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Untersetzer aus Holz, Kork, Porzellan, Glas, Steingut oder aus unedlen Metallen für Geschirr und Töpfe; Rasier- und Staubpinsel; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe, Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; vorgefertigte Kleidertaschen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielbälle; Christbaumschmuck; elektrische oder elektronische Spiele; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Kinowerbung; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Betrieb eines Museums; Betrieb eines zoologischen Gartens, Filmproduktion; Filmvorführungen; Musikdarbietungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Schaustellung von Tieren; Theateraufführungen; Tierdressur; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Vermietung von Bühnendekorationen, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Volksbelustigungen; Zirkusdarbietungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2022 202100211486 4 Verlängerung, Verlaengert
05. September 2012 201100182714 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Juni 2012 201200219430 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. August 2002 200202648124 Verlängerung, Verlaengert
19. August 2002 200202645882 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. Juli 1993 199300933025 Eintragung, Marke eingetragen
02. Juli 1993 199300933118 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107267561