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Die Deutsche Marke DIABOLO wurde als Wortmarke am 19.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | H65885 |
| Registernummer | 2097727 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1995 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1996 |
| Ablaufdatum | 19. Juli 2001 |
Markeninhaber
81241 München
DE
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Spielgeräte (ausgenommen für schnurbetätigte Wurfbewegungsspiele); elektrotechnische Spiele (ausgenommen für die Simulation von schnurbetätigten Wurfbewegungsspielen); elektrotechnische und elektronische Spielzeuge sowie Spielgeräte, je ausgenommen für die Simulation von schnurbetätigten Wurfbewegungsspielen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien sowie zur Verwendung als Laborgeräte; Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Apparate und Instrumente zur Lärmunterdrückung auf der Basis von Interferenzerscheinungen; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrische Zigarren und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; belichtete Filme; Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernseher (ausgenommen für schnurbetätigte Wurfbewegungsspiele); Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten (ausgenommen für schnurbetätigte Wurfbewegungsspiele)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Februar 2003 | 200302766561 | Löschung, Marke geloescht | |
| 14. Dezember 2000 | 200002208945 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Januar 1999 | 199901747754 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Juli 1995 | 199501103522 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Juli 1995 | 199501103658 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107265885