HiPP Biohof

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HiPP Biohof wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H62109
Registernummer 1187866
Anmeldedatum 17. August 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1993
Eintragungsdatum 02. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1993
Ablaufdatum 31. August 2009

Markeninhaber


Sachseln
CH

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 32
Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch für Nahrungszwecke; Fertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, zubereitetem Obst, Gemüse, Eiern, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt, insbesondere Salate; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -Präserven; Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, Süßspeisen und Desserts, im wesentlichen bestehend aus Milch, Zucker, Schokolade, Kakao, Früchten, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art, im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süßspeisen; Gewürze; alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Tee, Tee-Getränke; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschließlich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2010 201000345693 5f Löschung, Marke geloescht
18. April 2008 200800130861 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 1999 199901944031 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 1999 199901927344 Verlängerung, Verlaengert
14. Juli 1998 199801639837 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 1993 199300926822 Eintragung, Marke eingetragen
02. Juni 1993 199300926997 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107262109