Heirler Tofu Logo (DPMA, 18.10.1988)
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Die Deutsche Marke Heirler Tofu wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.1989 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #26.01.01 #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | H60399 |
| Registernummer | 1149259 |
| Internationale Marke | Nr. IR572232, 26. November 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 1988 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1989 |
| Eintragungsdatum | 08. November 1989 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1989 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1990 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 1998 |
Markeninhaber
78315 Radolfzell
DE
Waren und Dienstleistungen
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Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, hergestellt unter hauptsächlicher Verwendung von Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu); alkoholfreie Getränke, hergestellt unter Verwendung von Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu); Tofumehle; hauptsächlich aus Obst oder Gemüse bestehende, unter Verwendung von Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) hergestellte Konserven, Pasteten und Desserts; mit Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) hergestellte Speisefette; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Kinder und Kranke, Babykost, Präparate für die Gesundheitspflege, sämtliche vorgenannten Waren unter hauptsächlicher Verwendung von Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) herstellt; unter Verwendung von Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) hergestellte Salatsaucen; Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, Speiseeis, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), sämtliche vorgenannte Waren hergestellt unter Verwendung von Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu); Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) als fertige Nahrungsmittel (nicht zur Herstellung von Getränken), auch in Form von Pulvern, Pasten und Salaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2000 | 200002092381 | Löschung, Marke geloescht | |
| 08. November 1989 | 198900717471 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. November 1989 | 198900717518 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107260399