Heirler Soja

DPMA DPMA 1988 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Heirler Soja wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #26.01.01 #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H60398
Registernummer 1149258
Internationale Marke Nr. IR571548, 17. Oktober 2024
Anmeldedatum 18. Oktober 1988
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1989
Eintragungsdatum 08. November 1989
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1989
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1990
Ablaufdatum 18. Oktober 1998

Markeninhaber


78315 Radolfzell
DE

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 31 32
mayonnaisenartige Zubereitungen aus Soja, Sojasalate; für den Verzehr bestimmte sowie als Vorprodukte für die Weiterverarbeitung bestimmte, aus Soja hergestellte Eiweißerzeugnisse und reine Sojaeiweißstoffe für Nahrungszwecke, ausgenommen zur Herstellung von Getränken; frische Sojabohnen, Sojakeime für Nahrungszwecke; unter Verwendung von Soja bzw. Sojaerzeugnissen hergestellte Obst- und Gemüsekonserven, -pasteten und -desserts; Speiseöle und Speisefette aus Soja; alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, hergestellt unter Verwendung von Soja bzw. Sojaerzeugnissen; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Kinder und Kranke, Babykost, Präparate für die Gesundheitspflege, sämtliche vorgenannten Waren hergestellt unter hauptsächlicher Verwendung von Soja bzw. Sojaerzeugnissen; unter Verwendung von Soja bzw. Sojaerzeugnissen hergestellte Salatsaucen; Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, Speiseeis, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), sämtliche vorgenannten Waren hergestellt aus Soja bzw. Sojaerzeugnissen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2000 200002092377 Löschung, Marke geloescht
08. November 1989 198900717470 Eintragung, Marke eingetragen
08. November 1989 198900717523 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107260398