1146031

DPMA DPMA 1987 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1146031 wurde als Bildmarke am 11.03.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H57489
Registernummer 1146031
Internationale Marke Nr. IR569934, 15. Oktober 2024
Anmeldedatum 11. März 1987
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 1989
Eintragungsdatum 12. September 1989
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 1989
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1990
Ablaufdatum 31. März 2007

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; handbetätigte Geräte für den Gartenbau; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger und Bohnermaschinen; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu; elektrische Schalter, Steckdosen und Stecker; Alarmgeräte; elektrische Batterien; elektrische und elektronische Bauteile und daraus zusammengestellte Baugruppen; Telefonapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Land- und Wasserfahrzeuge; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Motoren, Kupplungen, Treibriemen, Bremsen für Landfahrzeuge, Stoßdämpfer, Kühlergrill, Zierleisten, Armaturenbrettabdeckungen (auch aus Kunststoff); Edelmetalle und deren Legierungen, Schmuckwaren, Ziergegenstände oder kunstgewerblichen Gegenstände aus Edelmetallen und deren Legierungen, auch plattiert; Juweöierwaren, Edelsteine, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Dübel, Kleiderbügel, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Stiele, Vorhangleisten, Wäscheklammern; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Möbel-, Türbeschläge, Verpackungsbehälter; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); handbetriebene Reinigungsgeräte und Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Zelte, Planen, Segel; Fischernetze; Garne und Fäden für textile Zwecke; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadelen; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten; ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeuge; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch, Butter, Käse, Sahne, Yoghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Saucen einschließlich Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladenwaren, Zuckerwaren, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepäparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speise- und Kühleis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf, Essig, Gewürze, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltiges Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Dezember 2007 200701393463 5f Löschung, Marke geloescht
17. Juli 2000 200002102200 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 1997 199701379181 Verlängerung, Verlaengert
12. September 1989 198900709288 Eintragung, Marke eingetragen
12. September 1989 198900709322 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107257489