HEMSCHEIDT H Logo (DPMA, 12.04.1984)
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Die Deutsche Marke HEMSCHEIDT H wurde als Wort-Bildmarke am 12.04.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Klippen, Felsen, Felswände
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | H52625 |
| Registernummer | 1067926 |
| Anmeldedatum | 12. April 1984 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 1984 |
| Eintragungsdatum | 07. September 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 1985 |
| Ablaufdatum | 12. April 2004 |
Markeninhaber
42109 Wuppertal
DE
Markenvertreter
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
12
Armaturen für gasförmige, flüssige und pulverförmige Medien, insbesondere für hydraulische Fluide, für Druckluft, für Feststoff-Flüssigkeits-Gemische sowie für Feststoff-Gas-Gemische; Armaturen zum Absperren, Drosseln und Reduzieren von Stoffströmen, Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Füllhähne und Regelhähne (nur als Maschinen- oder Motorenteile); Förderer, Förderapparate und Transportapparate, insbesondere Stetigförderer, Gurtbandförderer, Gummigurtförderer, Stahlbandförderer, Drahtgurtförderer, Faltenbandförderer, Plattenbandförderer, Stahlplattenbänder, Holzplattenbänder, Stahlzellenbänder, Kettenförderer, Kratzerförderer, Trogkettenförderer, Schneckenförderer, Becherwerke, Kübelaufzüge, angetriebene Rollenbahnen, Röllchenbahnen, Senkrechtförderer, Hubbalkenförderer, Hubtische, Unterflurförderer, Bunkerabzugsbänder; Beladeapparate und -geräte, Beschickungsapparate und -geräte sowie verfahrbare und stationäre Umschlagapparate und -geräte für Förder- und Transportanlagen; Umladeapparate und -geräte für Behälter, Stückgüter und Schüttgüter; Apparate sowie maschinell betätigte Geräte zum Beladen und Entladen von Waggons und Förderwagen; Zuteil- und Aufgabeapparate für Förder- und Transportzwecke, insbesondere Zellenschleusen, Drehteller und Telleraufgeber; Transport- und Verteilerapparate, Verteilerwagen sowie maschinell betätigte Regel- und Bedienungsgeräte für die Lagertechnik; Stapel- und Umsetzapparate; Bunkerabzugsapparate und -geräte, Bunkerverschlüsse; Palettier- und Entpalletiermaschinen; Drehtische; Umsetzapparate und -geräte; Kipptische; verfahrbare Wagen für Förder- und Transportzwecke; Apparate und maschinelle Geräte zum Heben, Greifen und Fortbewegen von Lasten, Stück- und Schüttgütern sowie deren Teile; Teile von Förderern, Förderapparaten und Förderanlagen, insbesondere Lagerböcke, Traggerüste, Tragrollen, Bodenrollen, Polsterrollen, Stützrollen, Formelringrollen, Bandreinigungsrollen, Führungsrollen, Rollenträger, Rollenstühle, Rollensätze, Kurventeile, Führungen, Halterungen, Lager, Lagerschalen, Transportschnecken, Fördererkupplungen, Bandgerüste; Fördererantriebe; Antriebs-, Umkehr- und Spannstationen für Förderer- und Transportanlagen, im wesentlichen bestehend aus Antriebsmotoren, Getrieben, Kupplungen, Antriebstrommeln, Spanntrommeln, Umkehrtrommeln, Einschnürtrommeln, Antriebsrahmen, Spannrahmen, Umkehrrahmen, Grundrahmen, Spannapparaten und -geräten, Schubkolbeneinheiten, Spindeln, Lagern, Abstreifern sowie Leit- und Führungsblechen; Teile von Fördererantrieben sowie von Antriebs-, Umkehr- und Spannstationen für Förderer- und Transportanlagen, insbesondere Antriebstrommeln, Spanntrommeln, Umkehrtrommeln und Einschnürtrommeln; Fördererkupplungen; Achsen, Rollen, Lager, Dichtungen und Räder, insbesondere für Förderer, Rollensätze und für Transportanlagen; Elektromotoren; Hydraulikmotoren, Druckwassermotoren, Druckluftmotoren, elektrohydraulische Motoren; Pumpen, nämlich Pumpen für Flüssigkeiten, Gase und Stäube, Hydraulikpumpen, Druckwasserpumpen, Kolbenpumpen, Axialkolbenpumpen, Radialkolbenpumpen, Plungerpumpen, Kreiselpumpen, Membranpumpen, Zahnradpumpen und Flügelzellenpumpen; Getriebe, insbesondere mechanische Getriebe, elektrische Getriebe und hydraulische Getriebe; Kupplungen, insbesondere mechanische Kupplungen, elektrische Kupplungen, hydraulische Kupplungen und pneumatische Kupplungen; Generatoren, Umformer; Apparate, maschinelle Geräte und Bauteile aus Metall und/oder Kunststoff für den Grubenausbau, insbesondere für den hydraulischen Grubenausbau, für den schreitenden und stationären Streb- und Streckenausbau sowie für den Ausbau im Übergangsbereich Streb/Strecke, insbesondere Ausbaurahmen, Ausbauböcke, Ausbauschilde, Rückgruppen aus Ausbaurahmen, Ausbauböcken und Ausbauschilden, Schreitwerke, Schreitzylinder, Schreit- und Führungsapparate, Richtzylinder und Halterungen; Teile von Apparaten sowie von maschinellen Geräten für den Grubenausbau, insbesondere höhenverstellbare Stützen, Stempel und Teleskopstempel, Kufen, Liegendkufen, Hydraulikzylinder, Kopfstücke, Fußstücke, Fußplatten, Gelenke, Gelenkverbindungsstücke, Halterungen, Verlängerungsstücke, Bruchschilde, Abspreizschilde, Bruchabweiser, Spaltabdichtungen, Lemniskatenführungen; Apparate sowie maschinell zu betätigende Geräte und Werkzeuge zum Setzen, Lösen und Verschieben von Grubenausbauapparaten, Grubenausbaugeräten und Grubenausbauteilen; Vorschub-, Umrück- und Abspannapparate für den Grubenausbau für Gewinnungsmaschinen und/oder Förderer; hydraulische Apparate sowie maschinelle hydraulische Geräte für den Bergbau, den Stollen- und Tunnelbau sowie für den Tiefbau; Arbeitszylinder, insbesondere hydraulische, pneumatische, hydraulisch-pneumatische, elektrische und elektrohydraulische Druck-, Zug-, Rück-, Spann-, Teleskop-, Schreit-, Richt-, Stütz-, Steuer-, Regel-, Verstell-, Ausricht-, Lenk-, Abspann-, Abspreiz-, Automatik- sowie Einfach- und Doppelkolbenzylinder; Meßapparate und -geräte; Steuerapparate und -geräte; Überwachungsapparate und -geräte; Kontrollapparate und -geräte; Regelapparate und -geräte; Signalapparate und -geräte; Schaltapparate und -geräte; Befehlsapparate und -geräte; Anzeigeapparate und -geräte; Verteilerapparate und -geräte; Einzel-, Gruppen-, Pilot-, Folge- und Automatik-Steuergeräte; Ventile, nämlich Steuerventile, Wegeventile, Regelventile, elektromagnetisch, elektronisch und/oder hydraulisch gesteuerte Ventile, Sicherheitsventile und Überdruckventile; Bohrmaschinen und Bohrgeräte für Gestein, Kohle und andere Mineralien; Bohrhämmer, Schlagbohrmaschinen und Drehbohrmaschinen; als Träger von Bohrmaschinen und maschinellen Bohrgeräten dienende Bohrwagen, Bohrgerüste und Bohrlafetten; maschinelle Bohrhilfsgeräte und Bohrzubehör für die vorgenannten Bohrmaschinen und maschinellen Bohrgeräte, nämlich Spannapparate, maschinelle Spanngeräte, Antriebe für Bohrmaschinen und maschinelle Bohrgeräte, insbesondere hydraulische Antriebe; Maschinen und maschinelle Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien; insbesondere schälende, schneidende, schrämende, bohrende, schlagende und stoßende Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte einschließlich deren Teile; Maschinen, Apparate, Motoren, Pumpen, Ventile, Steuer- und Regelapparate und -geräte für die Wasserhydraulik; elektrotechnische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; elektrotechnische Bauelemente und Baugruppen sowie elektronische Bauelemente und Baugruppen, insbesondere Verstärker, Transformatoren, Modulatoren, Demodulatoren, Widerstände, Spulen, Kondensatoren, Halbleiterbauelemente, Elektronenröhren, Gleichrichter, Stecker, Kontakte, Elektromagnete und Schalter; mechanische und elektronische Filter; Empfangsgeräte, Sendegeräte, Rundfunk- und Fernsehgeräte; Bild- und/oder Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte; Nachrichtenübermittlungsgeräte; Mikrofone, Lautsprecher, Fernsehkameras, Videokameras; Bildwandler, insbesondere für Nachtsichtgeräte; bespielte und unbespielte Bild-, Ton- und Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte und daraus zusammengestellte Datenverarbeitungsanlagen, einschließlich Peripheriegeräte, nämlich Datenein-, -ausgabe-, -übertragungs- und -speichergeräte; Prozeßrechner und daraus zusammengestellte Anlagen; Datenverarbeitungsprogramme auf Datenträgern und in Datenspeichern; elektrische Kabel, elektrische Leitungen, elektrisches Leitungsmaterial; Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen, insbesondere solche zur Erfassung von Temperaturen, Drücken, Wegen (Längen), Geschwindigkeiten, Beschleunigungen, Helligkeiten, Gewichten, Kräften, elektrischen Strömen, Spannungen und Widerständen, elektrischen und/oder magnetischen Feldern, Kapazitäten, Drehmomenten, Füllständen, Winkeln; Schwingungsdämpfer und Stoßdämpfer, insbesondere hydraulische, hydropneumatische und mechanische Schwingungsdämpfer, Reibungsdämpfer, Flügeldämpfer, Teleskopdämpfer und Lamellendämpfer für Kettenfahrzeuge, für Kraftfahrzeuge und für Motorräder; Teile der vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. April 2005 | 200503295643 | Löschung, Marke geloescht | |
| 04. November 1998 | 199801702866 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Dezember 1995 | 199501143947 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. September 1984 | 198400499112 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. September 1984 | 198400499146 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107252625