Rainbow Brite

Waren und Dienstleistungen

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Übermittlung von Grüßen und persönlichen Nachrichten durch Radio, Fernsehen, Telephon und Boten; Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Hefe, Backpulver; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren, nichtmedizinischer Kaugummi; Pickles; Eier; Christbaumschmuck; gefüllte Mäppchen oder Behälter mit Zeichen- und Malmaterial, soweit in Klasse 16 fallend; Pinsel; Schreibmaschinen und Bürogeräte (soweit in Klasse 16 enthalten, ausgenommen Möbel); Wandtafeln, Schultafeln, Zaubertafeln; Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet; Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke; Papieraufkleber; Schreib-, Zeichen-, Mal- und Modelliermaterial und -geräte (soweit in Klasse 16 enthalten); Papierhandtücher; Mobiles, auch aus Stoff; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger, insbesondere Schallplatten, Tonbänder, Tonkassetten, Videoplatten, -folien, -kassetten und -bänder; Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte; Schwimmgürtel, -kissen und -ringe, Schwimmwesten und -jacken, Schwimmflöße, Rettungswesten und -jacken; Radios; Walkie-Talkies; Unterhaltungsgeräte, die nur mit einem Fernsehempfänger zu verwenden sind; Blitzlichter; Verkaufsautomaten; Kerzen; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Vitamin- und Mineralpräparate; Stanniolfolien und Dosen als Geschenkverpackung; Zinnwaren, soweit in Klasse 6 enthalten; Schlüsselketten, Schlüsselringe, Wandhaken und Kränze aus unedlem Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Beleuchtungskörper; Fahrräder und Dreiräder; Schmuckwaren, Ziergegenstände oder kunstgewerbliche Gegenstände aus Edelmetallen und deren Legierungen, auch plattiert; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente, insbesondere Trommeln und Musikboxen; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Geldbörsen und Taschen aus Vinyl; Möbel, Spiegel, Rahmen; Spiegelfliesen; Schlafsäcke; Waren aus Holz, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Tabletts, Kleiderbügel und -haken, Kerzenhalter, Kästen, Behälter, nämlich Dosen, Ornamente, Bilder- und Photorahmen, Schlüsselringe und -ketten, Kränze, Dekorplatten und -plättchen; Figuren und Figürchen aus Holz, Kunststoff, Gips oder Wachs; Schmuckkästchen (soweit in Klasse 20 fallend); plastische Dekorationen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Waren (soweit in Klasse 20 fallend) aus Kork, Rohr, Binsen- und Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Bilderrahmen aus Stoff; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; nichtelektrische Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Haushaltswaren oder kunstgewerbliche Gegenstände aus Glas, Kristall, Keramik, Zinn, Kunststoff, Steingut, Porzellan und Email (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten); Toilette- und Waschtischgarnituren; batteriebetriebene Zahnbürsten; Partygeschirr (soweit in Klasse 21 enthalten); Zelte; Bindfaden und Schnüre für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 22 fallend; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, nämlich Textilstoffe und Filz, Textilstoffe aus Kunstfasern, Vorhänge, Gardinen, Taschentücher, Dekorationsstoffe, Fahnentuch, Bett- und Tischwäsche, Decken und Haushaltswäsche; Schlafanzug- und Nachtwäschetaschen; Wäschebeutel und -taschen; Schuhtaschen aus Stoff und Vinyl; Steppdecken; Kissen; Ober- und Unterbekleidungsstücke für Kinder; Regenbekleidungsstücke, Sweaters, Verkleidungs- und Theaterkostüme, T-Shirts, Freizeitbekleidungsstücke, alle vorgenannten Waren für Kinder; Nachtwäsche, Hosenträger, Schals, Hüte, Kopfbedeckungen, Strumpfwaren, Leibwäsche, Miederwaren; Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Gürtel und Handschuhe für Bekleidungszwecke, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Papier, Pappe (Karton), Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Poster; Fotografien, Alben, Kalender, Tagebücher, Grußkarten, Geschenkkarten, Einwickelpapier; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Bleistifte, Farbstifte, Kreide, Zeichenbretter, Malbretter, Malerpaletten, Staffeleien, Malkästen, Farbnäpfe, Tinten; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Kurzwaren, mit Ausnahme von Garnen; kleine Schmuckgegenstände für den persönlichen Gebrauch (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); aufbügelbare Flicken; bestickte Flicken; Haarschmuck; Tapeten, auch aus textilem Material; Spiele und Spielzeug (auch batteriebetrieben und elektronisch), einschließlich Spielzeugnähmaschinen, -telefone und -musikinstrumente, Hobbykästen, Musikspielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Fleischextrakte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Honig, Melassesirup; Speisesalz; Gewürze

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	H52618
Registernummer	1089960

Anmeldedatum	10. April 1984
Veröffentlichungsdatum	15. Mai 1986
Eintragungsdatum	07. April 1986
Beginn Widerspruchsfrist	15. Mai 1986
Ende Widerspruchsfrist	15. August 1986
Ablaufdatum	10. April 1994

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. April 1986	198600558982		Eintragung, Marke eingetragen
07. April 1986	198600559085		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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