HLS Betriebe

DPMA DPMA 1983 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HLS Betriebe wurde als Wort-Bildmarke am 14.09.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.1984 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H51750
Registernummer 1066664
Anmeldedatum 14. September 1983
Veröffentlichungsdatum 15. September 1984
Eintragungsdatum 06. August 1984
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1984
Ende Widerspruchsfrist 17. Dezember 1984
Ablaufdatum 14. September 2003

Markeninhaber


44805 Bochum
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 12
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, gewalzte und gegossene Bauteile aus Metall, Schienen, Ketten, mit Ausnahme von Treibketten für Fahrräder, Metallrohre, Schlosserwaren, Förderbänder, Förderwagen, Streb- und Streckenausbauteile aus Metall sowie Zubehör, nämlich Schildkappen, Liegendschwellen, Bruchschilde, Hydraulikstempel, Gitter, Großbehälter aus Metall und Tanks aus Metall für Öl- und Ölwasseremulsionen, Hydraulikeinzelstempel und sonstige hydraulische Aggregate für den Bergbau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. September 2004 200403149750 Löschung, Marke geloescht
25. Juni 2003 200390048377 RAW: Berichtigung
14. September 1993 199300946976 Verlängerung, Verlaengert
06. August 1984 198400495894 Eintragung, Marke eingetragen
06. August 1984 198400496011 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107251750