1076453

DPMA DPMA 1983 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1076453 wurde als Bildmarke am 05.07.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.04.1985 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Blumen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H51513
Registernummer 1076453
Anmeldedatum 05. Juli 1983
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1985
Eintragungsdatum 30. April 1985
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1985
Ende Widerspruchsfrist 02. September 1985
Ablaufdatum 05. Juli 1993

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

10 Mobile Unterwasser- Luftsprudel-Massagegeräte, bestehend aus einer rollbaren Matte aus Kunststoff als Luftsprudelverteiler mit Saugfüßen zum Festhalten in der Badewanne, mit einem an der Matte angeschlossenen flexiblen, aus Kunststoff bestehenden Luftschlauch und mit einem am anderen Ende des Luftschlauchs angeschlossenen, transportierbaren, elektrischen Luft-Niederdruckerzeuger

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 1985 198500522679 Eintragung, Marke eingetragen
30. April 1985 198500522793 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107251513