1048410

DPMA DPMA 1980 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1048410 wurde als Bildmarke am 22.09.1980 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.1983 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H47991
Registernummer 1048410
Anmeldedatum 22. September 1980
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1983
Eintragungsdatum 17. Mai 1983
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1983
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1983
Ablaufdatum 22. September 2000

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Diätetische Nahrungsmittel für Kinder und Kranke; medizinische und Kräutertees; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; getrocknetes und gekochtes Gemüse; getrocknetes, gekochtes und kandiertes Obst; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, Pickles; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (Gelees); Marmeladen und Konfitüren; Eier, Milch, Butter, Käse, Quark, Sahne, Joghurt, Trockenmilch für Nahrungs- und für Futterzwecke; Speiseöle und -fette; Obst- und Gemüsekonzentrate und -auszüge zur Verwendung in der Küche; Mayonnaise; Salatsaucen; Kaffee, Tee und Kakao; Kaffee-, Tee- und Kakaokonzentrate, -mischungen und -extrakte zur Bereitung von Getränken, Cremes, Bonbons und Naschwerk; Kakaoschalen, Kakaobutter, Kakaoglasuren; Schokolade und Schokoladewaren; Kaffee-Ersatzmittel; Zucker und natürliche Zukkeraustauschstoffe; Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate (außer Futtermittel); Nudeln, Spaghetti und andere Teigwaren; Brot, Zwieback, Biskuits, Kuchen, Kekse, feine Backwaren und Konditorwaren; Zuckerwaren (auch mit zuckerfreien Süßungsmitteln hergestellt), einschließlich Gummizuckerwaren, gefülltes Zuckerwerk, Bonbons und Kaugummi (ohne medizinische Wirkung); Pralinen, Fondants, Marzipan-, Persipan- und Schokoladenkonfekt, auch mit Nüssen oder Mandeln; Speiseeis, einschließlich Eiscreme, Halbgefrorenes und Eiskonfekt; Puddingpulver und Puddings; im wesentlichen aus Eiern bestehender Auflauf; zubereitete Desserts (im wesentlichen bestehend aus Früchten und/oder Quark und/oder Joghurt und/oder Pudding); Belegstreusel auf der Basis von Zucker und/oder Schokolade für Speiseeis, Desserts und andere Nahrungsmittel; Fruchtsirupe mit Aromazusatz; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis (ausgenommen chemische Kühlmittel); Aromen für Nahrungsmittel und Getränke; Fertiggerichte (auch in getrockneter, konservierter oder tiefgefrorener Form) sowie Fertigsuppen und Suppenkonzentrate aus den und/oder unter Verwendung der vorgenannten Nahrungs- und Genußmittel; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Samenkörner, Sämereien und anderes Vermehrungsmaterial, Getreide, Kartoffeln, Rüben und andere Hackfrüchte, Zuckerrohr, Süßholz, Raps, Rüben, Klee, Heu und Stroh, frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; Futtermittel; Malz; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte für Trinkzwecke; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten); sämtliche vorstehenden Waren, soweit möglich, auch als stärkende Nahrungsmittel für Kinder und Kranke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2002 200202538197 Löschung, Marke geloescht
30. November 2000 200090026507 RAW: Berichtigung
22. September 1990 199000761729 Verlängerung, Verlaengert
17. Mai 1983 198300451880 Eintragung, Marke eingetragen
17. Mai 1983 198300451885 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107247991