HH

DPMA DPMA 1979 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HH wurde als Wort-Bildmarke am 24.07.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.1980 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 29. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H46386
Registernummer 1002682
Anmeldedatum 24. Juli 1979
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1980
Eintragungsdatum 30. Mai 1980
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1980
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1980
Ablaufdatum 31. Juli 2019

Markeninhaber


71069 Sindelfingen
DE

Waren und Dienstleistungen

12 An Fahrzeugreifen lösbar anbringbare Greifhilfen, Schneeketten, Reifen- Schneegreifer; in Kraftfahrzeuge einbaubare Geräte und Apparate und aus solchen Geräten und Apparaten hergestellte Anlagen zur Sicherung gegen Diebstahl des Kraftfahrzeuges, Kraftfahrzeugdiebstahlsicherungen; Abschleppverbindungsgeräte zum Verbinden eines abzuschleppenden Kraftfahrzeuges mit einem abschleppenden Fahrzeug, Abschleppstangen für Kraftfahrzeuge; Kraftfahrzeugteile, ausgenommen Motoren für Luft- und Wasserfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 202000120007 5f Löschung, Marke geloescht
20. Februar 2014 201400062308 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2009 200800603960 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Juli 1999 199901877412 Verlängerung, Verlaengert
30. Mai 1980 198000379836 Eintragung, Marke eingetragen
30. Mai 1980 198000379936 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107246386