heimbach

DPMA DPMA 1979 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke heimbach wurde als Wort-Bildmarke am 12.07.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.04.1980 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertretungen diverser Produkte #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H46334
Registernummer 1000790
Anmeldedatum 12. Juli 1979
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1980
Eintragungsdatum 18. April 1980
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1980
Ende Widerspruchsfrist 01. September 1980
Ablaufdatum 12. Juli 1999

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 11
Preßpolster für die Veredlung von Span- und Faserplatten; Maschinenteile, nämlich Naßfilze, Naßsiebe, Fabrik-Siebe, Trockensiebe und Wellpappengurte für die Papier-, Pappen-, Zellstoff- und Holzstoff-Industrie; Entwässerungsfilze für Platten- und Rohrmaschinen der Asbest-Zement-Industrie; Zylindertuche und Streckenschläuche für Baumwoll- und Kammgarnspinnereien; Schlichthosen für Webereien und Tuchfabriken; Filze zum kontrollierten kompressiven Krumpfen, Kalander- und Muldenpreßfilze, endlose Nadelfilze zur Kontinue-Dekatur und Walzenbezüge für Färbereien sowie Appretur- und Ausrüstungsanstalten sowie Dekatieranstalten; genadelte Filterfilze für Entstaubungsanlagen, Filterkerzen für die Wasseraufbereitung, genadelte Filterfilze für Filterpressen; Druck- und Lauftücher für die Tapetenindustrie; Laufgurte für Wäschereien; endlose genadelte Filze zum Transfer-Druck für Stoffdruckereien; Walzenbezüge für Wirkwarenkalander von Wirkereien und Strickereien; Transportbänder und Tücher in gewebter Ausführung als Bestandteil von Bäckereimaschinen; gewebte Transportbänder aus Wolle und synthetischen Fasern für Foliendruckereien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2001 200102307229 Löschung, Marke geloescht
12. Juli 1989 198900701288 Verlängerung, Verlaengert
18. April 1980 198000377261 Eintragung, Marke eingetragen
18. April 1980 198000377330 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107246334