Horten

Waren und Dienstleistungen

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Streichhölzer; Tabakerzeugnisse, nämlich Rauch-, Kau- und Schnupftabak, Zigarren, Zigaretten, Zigarillos, Stumpen; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Bier, Ale und Porter; lebende Tiere; Kühleis (einschließlich chemischer Kühlmittel); Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras usw.); Packzeug, Hängematten, rohe Gespinstfasern; Garne; Web- und Wirkstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilstoffe, Gardinen, Vorhänge, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Filz und Filzwaren, nämlich Filzsohlen, Untersätze und Stuhlkissen; Bekleidungsstücke, nämlich Damen-, Herren- und Kinderoberbekleidung und -unterbekleidung sowie Pelzwaren, Miederwaren (für Bekleidungszwecke), Kopfbedeckungen, Strumpfwaren, Hosenträger, Schuhwaren, einschließlich Stiefel, Sport- und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien; Sattlerwaren; Natur- und Kunststeine, nämlich Fliesen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Dübel, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Spalierplatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Spulen (nicht als Maschinenteile), Stiele, Vorhangleisten, Walzen (nicht als Maschinenteile), Wäscheklammern; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Zelluloid oder Zelluloidersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Zelluloidkapseln; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Nieten, Kisten, Möbel-, Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Schrauben, Spalierstäbe, Stifte, Tanks, Verpackungsbehälter; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Koch- und Tafelgeschirr, insbesondere Teller, Tassen, Bestecke, Eier- und Likör-Services, Eisgedecke, Becher, Dosen, Schalen und Schüsseln, Kannen, Untersätze, Senf-, Soßen- und Gewürzbehälter, Tabletts, Ständer, Warmhaltevorrichtungen und -platten, Serviettenringe, Siebe, Streuer, Tischbesen mit Schaufel, Aschenbecher, Brieföffner, Streichholzbehälter, Vasen, Wäschesprenger, Becken, Eimer, Trichter, Pressen, Zerschneide- und Zerkleinerungsgeräte, Mühlen, Schläger, Toilettengegenstände, Grabblumenvasen aus Kunststoffen, Aluminium, Blech oder anderen Materialien; Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel, nämlich Bürogeräte und Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Bleistifte, Pilzstifte, Kugelschreiber, Füllhalter, Radiergummi, Karteikarten, Büroklammern, Ordner, Hefter, Heftmaschinen und Lochgeräte, Schreibmaschinen, Kopiergeräte, Kohlepapier; Rechen- und Buchungsmaschinen, Stempel, Stempelkissen, Tinte sowie Stempeltinte; Schreibtischgarnituren, bestehend aus Schreib- unterlagen aus Kunststoff oder Leder, Federschale, Briefständer, Zettelkasten, Schreibgeräteständer, Löschpapierroller, Ablagekörben; Lehrmittel, Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen oder Spielen, insbesondere Schulbücher, Schulhefte, Zeichengeräte, Lineale, Rechenschieber sowie Schultafeln; Spielkarten; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbestuntersetzer für Haushaltszwecke; Schallplatten, Tonbänder, Tonbandkassetten; Photo- und Filmapparate; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Armaturen für Wasserleitungs-, Bade- und Abortanlagen; Land- und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile, nämlich Lampen, Lichtmaschinen, Rücklichter, Glocken, Hupen, Winker, Bremsen, Soziussitze, Kupplungen, Rückblickspiegel und Stoßstangen; Segel-, Ruder- und Paddelboote aus Holz, Plastik, Polyester, Glasfiber und gummierten Textilgeweben; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharz und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Appretur- und Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holz- und Metallbeizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere nichtapothekenpflichtige Analgetika, Blutstillstifte, Hausapotheken, Mittel zur Prophylaxe von Hautverbrennungen durch die Sonne, Eukalyptus enthaltende Mittel zur Prophylaxe und Therapie von Erkältungen, Mittel mit gastrologischer Wirkung; diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial, Binden und Bänder zu gesundheitlichen Zwecken (Bandagen); Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Kleinwaren aus unedlen Metallen (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Baubeschläge, Bolzen, Bügel, Möbelbeschläge, Nieten, Fensterbeschläge, Flaschenkapseln, Rohrleitungsarmaturen, Klappen, Schieber, Gitter, Stifte, Großbehälter, Tanks, Türbeschläge; Glocken, insbesondere Türglocken; Drahtwaren und Drahtgeflechte; Schlosser- und Schmiedewaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Nägel und Schrauben; Blechwaren; elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen sowie deren Teile; Maschinen für Stall, Garten und Landwirtschaft; Treibriemen für Maschinen und Fahrzeuge; Handwerkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit sie jeweils in Klasse 9 fallen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehgeräte, Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte, Nachrichtenübermittlungsgeräte und Datenverarbeitungsgeräte, Computer, elektrische Handlötkolben, elektrische Bügeleisen, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder (auch für Kraftfahrzeuge); elektromechanische Apparate für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Wärmflaschen und Wassersiedekessel; Fahrräder, Kraftfahrräder, Leiterwagen; Auto-, Fahrrad- und Motorradzubehör, nämlich Werkzeugtaschen, Reifenflickzeug, Gepäckstützen, Radstützen, Beiwagen, Anhänger, Anhängerkupplungen, Diebstahlsicherungen, Gangschaltungen, Wimpelstangen; Schußwaffen, nämlich Luftgewehre, Gas- und Scheintotpistolen, Sportwaffen, Unterwasser-Harpunen; Feuerwerkskörper, bengalische Beleuchtungsmittel, Munition; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände, nämlich Schmuckwaren aus Gold und Silber, Tafelgeräte sowie Ziergegenstände, unechte Juwelierwaren, Edelsteine und Halbedelsteine, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente, insbesondere Mundharmonikas, Akkordeons, Flöten, Geigen und Zupf-Instrumente sowie deren Teile und Saiten; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit jeweils in Klasse 16 enthalten); lichtempfindliche Papiere, Schmirgelpapier, Pappe für Bauzwecke, Putztücher aus Papier, Papierteller, Papierschnüre; Schläuche; Gegenstände aus Kautschuk (soweit in Klasse 17 enthalten), nämlich Dichtungsringe, -scheiben, -schnüre, -bänder, Kautschukbezüge, -fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Motoren- oder Maschinenunterlagen, Puffer (nicht als Maschinenteile), Gummiringe für Haushaltszwecke, Schutzhülsen, Sohlenplatten; Gegenstände aus Kunststoff (soweit in Klasse 17 enthalten), nämlich Dichtungsringe, -scheiben, -schnüre, -bänder, Dübel, Selbstklebefolien (ausgenommen für Wandbekleidung), Kunststoffolien für Treibhäuser, Isolierhandschuhe, Motoren- und Maschinenunterlagen, Kunstschaumstoff in Blöcken für Verpackungs- und Polsterzwecke, Schutzhülsen, Sohlenplatten, Verbindungsstücke aus Kunststoff für Rohre und Schläuche; Leder und Lederimitationen; Riemer- und Täschnerwaren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Felle, Häute, Pelzstücke zur Reparatur von Pelzwaren; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; nichtelektrische Reinigungsgeräte und Putzzeug; Geräte (auch elektrisch betriebene) für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich Kämme, Zahn-, Haar- und Handbürsten, Necessaires mit Manikür- und Pedikürutensilien, Rasierapparate, auch solche für Damen, Spachteln oder Schaber zum Auftragen und Entfernen von Schönheitscremes und Haarentfernungsmitteln, Pinzetten, Geräte für die Augenkosmetik, nämlich kleine Bürsten, Pinsel und Wimpernzangen, Lockenwickler, Rasierpinsel, Rasiermesser, Trockenrasierer, auch solche für Damen, Haartrockner, Trockenhauben, Frisierstäbe, Curler (Lockenwickelgeräte), Haarstyler, Manikürgeräte, Zahnbürsten, Mundduschen, Haarschneidemaschinen, nichtmedizinische Heizkissen, Bettwärmer und Fußwärmer; Stahlspäne; Haushaltswaren aus Glas, Porzellan oder Steingut, soweit sie jeweils in Klasse 21 fallen; kunstgewerbliche Gegenstände aus Glas, Porzellan oder Steingut, nämlich Skulpturen, Vasen, Miniaturen; Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Seile, Bindfaden, Netze, nämlich Einkaufsnetze, Gepäcknetze für Fahrzeuge, Haarnetze, Tennisnetze, Fischernetze aus Kunststoff; Zelte, Planen, Segel, Säcke; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe und Schließen; Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarformerarbeiten, Putz; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Fußbodenbeläge, soweit in Klasse 27 enthalten, Tapeten; Spiele, Spielzeug; Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee- Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Teigwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen); Gewürze; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüse- und Suppenkonserven; Fertiggerichte als Konserven und als Tiefkühlkost; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Rohgetreide, Samenkörner, Sämereien, frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, unverarbeitetes Holz; Futtermittel, Malz; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, -etuis, -schachteln, -kästen, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren auch aus Edelmetall oder damit plattiert); Pfeifenständer, -reiniger, -bestecke, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, -beutel, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	H46271
Registernummer	994468

Anmeldedatum	14. Juli 1979
Veröffentlichungsdatum	31. Januar 1980
Eintragungsdatum	06. Dezember 1979
Beginn Widerspruchsfrist	31. Januar 1980
Ende Widerspruchsfrist	30. April 1980
Ablaufdatum	14. Juli 1999

Datum	Belegnummer	Eintrag
27. März 2001	200102284735	Löschung, Marke geloescht
14. Juli 1989	198900701499	Verlängerung, Verlaengert
06. Dezember 1979	197900366893	Eintragung, Marke eingetragen
06. Dezember 1979	197900366984	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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