HEYE-GLAS

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HEYE-GLAS wurde als Wort-Bildmarke am 30.10.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.1978 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H42362
Registernummer 976018
Internationale Marke Nr. IR512871, 02. September 2024
Anmeldedatum 30. Oktober 1976
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1978
Eintragungsdatum 04. September 1978
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1978
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1979
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Markeninhaber


31683 Obernkirchen
DE

Markenvertreter

19246 Zarrentin DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 10 11 16 19 20 21
Glas und Waren aus Glas mit und ohne Beschichtung, nämlich technische, chemische, medizinische, chirurgische, hygienische, pharmazeutische, physikalische, optische, wissenschaftliche, Laboratoriums-, gewerbliche, Haushaltungs-, Luxus- und kunstgewerbliche Gläser, jeweils in gegossener, gezogener, extrudierter, gepreßter, geblasener, weißer, farbiger, geätzter, mattierter, gesprenkelter, geschliffener, polierter, bemalter, bedruckter, etikettierter oder anderweitig verzierter Ausführung, nämlich Hohlglas-, Preßglas-, Enghals- und Weithalsglaswaren, Flaschen, Korbflaschen, Ballons, Versandgläser und -flaschen, Verpackungsgläser und -flaschen, Drogen-, chemische, medizinische und pharmazeutische Gläser und Flaschen, Konserven-, Einkoch-, Konfekt-, Konditorei-, Konfitüren-, Trink- und Parfümeriegläser, Häfen und Schaugläser mit und ohne Deckel oder Stöpsel, Tafelglas, Geschirr, Teller, Töpfe, Kannen, Schalen, Becher, Platten, Batteriegläser, Elementegefäße, Meßinstrumente und -gefäße, Flachglas (soweit in Klasse 21 enthalten), Glasscheiben für Kraftfahrzeuge, Opalglas, Rohglas, belegtes und unbelegtes Spiegelglas, Glasbuchstaben, Glasfäden und -fasern (nicht für textile und Isolationszwecke), Glasgespinst, Glaswolle, Kolben, Kugeln, Linsen, Röhren, Stäbe, Kristallglaswaren, Brillengläser, Gläser für Laternen und Scheinwerfer, Reagenzgläser, Lampenglocken und -zylinder und sonstige Glaszubehörteile von Beleuchtungsanlagen und Beleuchtungskörpern, Glasbirnen für Beleuchtungszwecke, Glaskolben für elektrische und elektronische Röhren und Leuchtröhren, Behälterverschlüsse, Vasen für Blumen und Pflanzen; für Glashütten bestimmte Gemengeanlagen (im wesentlichen bestehend aus Beschickungsgeräten, Bunkern, Mischmaschinen, Förderbändern, Dosiermaschinen und Wägeapparaten sowie Antrieben und Steuerungen für diese Anlagenteile), Gemengeeinlegemaschinen, Schmelzöfen, -tiegel und -wannen, Arbeitswannen, Speiserrinnen, Speiserköpfe, Maschinen, mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Steuerungen für die vorgenannten Maschinen, Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen, Kühlöfen sowie jeweils deren Einzelteile und Zubehör, nämlich Gas- und Ölbrenner, elektrische Heizapparate, Mischapparate, insbesondere Bubblingapparate und Rührwerke samt deren Antrieben, zur Herstellung von Glas und der vorgenannten Glaswaren; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Einzelteile zur Beschichtung und Oberflächenbearbeitung von Werkzeugen, insbesondere von Formen, Preßstempeln und Pegeln, für die Herstellung der vorgenannten Glaswaren; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Einzelteile zur Beschichtung und zum Überziehen der vorgenannten Glaswaren; Transport-, Förder-, Handhabungs- und Verpackungsmaschinen und -geräte (ausgenommen Handwerkzeuge) sowie jeweils deren Teile, für die vorgenannten Glaswaren; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und elektronische Maschinen und maschinelle Geräte zum Messen, Prüfen und Sortieren der vorgenannten Glaswaren samt deren Einzelteilen; Verpackungen aus Papier, Pappe, Karton, Holz, Metall und/oder Kunststoff, insbesondere in Form von Kartons, Stülpdeckeln, Stülphüllen, Lattenverschlägen und Kisten für die vorgenannten Glaswaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700223910 5f Löschung, Marke geloescht
19. April 2012 201200147772 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2006 200603795612 4 Verlängerung, Verlaengert
25. November 2003 200302968390 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2002 200202541729 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 1997 199701307965 Verlängerung, Verlaengert
04. September 1978 197800341858 Eintragung, Marke eingetragen
04. September 1978 197800341881 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107242362