HEYE Logo (DPMA, 30.10.1976)
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Die Deutsche Marke HEYE wurde als Wort-Bildmarke am 30.10.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.10.1980 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Algen, Meeresalgen und andere Pflanzen, Aromapflanzen (Basilikum, Petersilie, Minze, Dill ....), Safran #Kartenspiele, Spielkarten, Figuren auf Spielkarten #Andere Kreuze
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | H42361 |
| Registernummer | 1008925 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 1976 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1980 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 1980 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1980 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Februar 1981 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 1996 |
Markeninhaber
Markenvertreter
37581 Bad Gandersheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Glas und Waren aus Glas mit und ohne Beschichtung, nämlich technische, chemische, medizinische, chirurgische, hygienische, pharmazeutische, physikalische, optische, wissenschaftliche, Laboratoriums-, gewerbliche, Haushaltungs-, Luxus- und kunstgewerbliche Gläser, jeweils in gegossener, gezogener, extrudierter, gepreßter, geblasener, weißer, farbiger, geätzter, mattierter, gesprenkelter, geschliffener, polierter, bemalter, bedruckter, etikettierter oder anderweitig verzierter Ausführung, nämlich Hohlglas-, Preßglas-, Enghals- und Weithalsglaswaren, Flaschen, Korbflaschen, Ballons, Versandgläser und -flaschen, Verpackungsgläser und -flaschen, Drogen-, chemische, medizinische und pharmazeutische Gläser und Flaschen, Konserven-, Einkoch-, Konfekt-, Konditorei-, Konfitüren-, Trink- und Parfümeriegläser, Häfen und Schaugläser mit und ohne Deckel oder Stöpsel, Tafelglas, Geschirr, Teller, Töpfe, Kannen, Schalen, Becher, Platten, Batteriegläser, Elementegefäße, Meßinstrumente und -gefäße, Flachglas (soweit in Klasse 21 enthalten), Glasscheiben für Kraftfahrzeuge, Opalglas, Rohglas, belegtes und unbelegtes Spiegelglas, Glasbuchstaben, Glasfäden und -fasern (nicht für textile und Isolationszwecke), Glasgespinst, Glaswolle, Kolben, Kugeln, Linsen, Röhren, Stäbe, Kristallglaswaren, Brillengläser, Gläser für Laternen und Scheinwerfer, Reagenzgläser, Lampenglocken und -zylinder und sonstige Glaszubehörteile von Beleuchtungsanlagen und Beleuchtungskörpern, Glasbirnen für Beleuchtungszwecke, Glaskolben für elektrische und elektronische Röhren und Leuchtröhren, Behälterverschlüsse, Vasen für Blumen und Pflanzen; Waren aus Kunststoff, nämlich technische, chemische, medizinische, pharmazeutische, physikalische, wissenschaftliche, Laboratoriums-, gewerbliche, Haushaltungs- und kunstgewerbliche Gegenstände aus Kunststoff, jeweils in gleicher Ausführung wie die vorgenannten Glaswaren, nämlich Hohlgegenstände, Flaschen, Versandbehälter und -flaschen, Verpackungsbehälter und -flaschen, Drogen-, chemische, medizinische und pharmazeutische Behälter und -flaschen, Konserven-, Konfekt-, Konfitüren- und Trinkgefäße, Geschirr, Teller, Tassen, Becher, Schalen, Wannen, Kannen, Schüsseln, Kisten, Kästen, Körbe, Töpfe, Eimer, Tonnen, Bretter, Tabletts, Häfen und Schaubehälter mit und ohne Deckel oder Stöpsel, Vasen für Blumen und Pflanzen, Verschlüsse für Hohlgegenstände, Meßinstrumente und -gefäße, Linsen, Brillengläser, Streuscheiben für Laternen und Scheinwerfer, Teile von Maschinen und maschinellen Geräten für die Glas- und Kunststoffbranche; für Glashütten und kunststoffverarbeitende Fabriken bestimmte Gemengeanlagen (im wesentlichen bestehend aus Beschickungsgeräten, Bunkern, Mischmaschinen, Förderbändern, Dosiermaschinen und Wägeapparaten sowie Antrieben und Steuerungen für diese Anlagenteile), Gemengeeinlegemaschinen, Schmelzöfen, -tiegel und -wannen, Arbeitswannen, Speiserrinnen, Speiserköpfe, Maschinen, mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Steuerungen für die vorgenannten Maschinen, Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen, Kühlöfen sowie jeweils deren Einzelteile und Zubehör, nämlich Gas- und Ölbrenner, elektrische Heizapparate, Mischapparate, insbesondere Bubblingapparate und Rührwerke samt deren Antrieben, zur Herstellung von Glas und der vorgenannten Glas- und Kunststoffwaren; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Einzelteile zur Beschichtung und Oberflächenbearbeitung von Werkzeugen, insbesondere von Formen, Preßstempeln und Pegeln, für die Herstellung der vorgenannten Glas- und Kunststoffwaren; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Einzelteile zur Beschichtung und zum Überziehen der vorgenannten Glas- und Kunststoffwaren; Transport-, Förder-, Handhabungs- und Verpackungsmaschinen und -geräte (ausgenommen Handwerkzeuge) sowie jeweils deren Teile, für die vorgenannten Glas- und Kunststoffwaren; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und elektronische Maschinen und maschinelle Geräte zum Messen, Prüfen und Sortieren der vorgenannten Glas- und Kunststoffwaren samt deren Einzelteilen; Verpackungen aus Papier, Pappe, Karton, Holz, Metall und/oder Kunststoff, insbesondere in Form von Kartons, Stülpdeckeln, Stülphüllen, Lattenverschlägen und Kisten für die vorgenannten Glas- und Kunststoffwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 1999 | 199901758331 | Löschung, Marke geloescht | |
| 14. Juli 1996 | 199601215774 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 08. Oktober 1980 | 198000387843 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Oktober 1980 | 198000387905 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107242361