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Die Deutsche Marke PATRO-SYSTEM wurde als Wortmarke am 19.06.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.1976 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | H40587 |
| Registernummer | 945420 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 1975 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 1976 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 1976 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 1976 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. November 1976 |
| Ablaufdatum | 19. Juni 1995 |
Markeninhaber
65760 Eschborn
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektronische, optischelektrische und mechanischelektrische Geräte zur Herstellung und Auswertung der Datenträger zur Maschinensteuerung, Programme für Einsatz und Wirkungsweise dieser Geräte in Form von Magnetbändern, Lochkarten, Lochstreifen und Jacquardkarten; elektronische, optisch elektrische und mechanischelektrische Geräte zur Weiterverarbeitung der Daten zur Steuerung von Web-, Wirk-, Strick- oder Druckmaschinen, insbesondere zur Steuerung von Rechnern, Datenein- und -ausgabegeräten und Codeumsetzern; Programme in Form von Magnetbändern, Lochkarten, Lochstreifen und Jacquardkarten zur Steuerung von Web-, Wirk-, Strick oder Druckmaschinen, insbesondere von Rechnern, Datenein- und -ausgabegeräten und Codeumsetzern; Programme zur Verarbeitung der Daten zum Repetieren, Spiegeln, Maßstabändern, Farbändern, Zusammensetzen und Kombinieren von Daten gleicher oder anderer Vorlagen in Form von Magnetbändern, Lochkarten, Lochstreifen und Jacquardkarten; Entwürfe von Mustern für textile Stoffe sowie für Boden- oder Wandbeläge; technische Musterzeichnungen (Patronen), Schriftzeichen und technische Zeichnungen; elektronische, optischelektrische und mechanischelektrische Geräte zur Datenerfassung der Bildinformationen der vorgenannten Vorlagen durch Farberkennung, Korrektur, Ergänzung und Speicherung; elektronische, optischelektrische und mechanischelektrische Geräte zur Wiederaufzeichnung der Daten, nämlich Bildschirmgeräte, fotografische, chemische, elektrische und mechanische Registriergeräte; elektronische, optischelektrische und mechanischelektrische Geräte zum Repetieren, Spiegeln, Maßstabändern, Farbändern, Zusammensetzen und Kombinieren von Daten gleicher oder anderer Vorlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. November 1997 | 199701463631 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Oktober 1997 | 199701431646 | Löschung, Marke geloescht | |
| 19. Juni 1985 | 198500527529 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 09. Juni 1976 | 197600301828 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Juni 1976 | 197600301867 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107240587