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Die Deutsche Marke PATROSCAN wurde als Wortmarke am 22.09.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.1976 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | H38761 |
| Registernummer | 948820 |
| Anmeldedatum | 22. September 1973 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 1976 |
| Eintragungsdatum | 03. September 1976 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1976 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1977 |
| Ablaufdatum | 22. September 1993 |
Markeninhaber
65760 Eschborn
DE
Markenvertreter
24107 Kiel
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektronische, optischelektrische und mechanischelektrische Geräte zur Herstellung und Auswertung der Datenträger zur Maschinensteuerung, Programme für Einsatz und Wirkungsweise dieser Geräte in Form von Magnetbändern, Lochkarten, Lochstreifen und Jacquardkarten; Entwürfe von Mustern für Textil-, Boden- oder Wandbeläge, technische Musterzeichnungen (Patronen), Schriftzeichen und technische Zeichnungen; elektronische, optischelektrische und mechanischelektrische Geräte zur Datenerfassung der Bildinformationen der vorgenannten Vorlagen durch Farberkennung, Korrektur, Ergänzung und Speicherung; elektronische, optischelektrische und mechanischelektrische Geräte zur Wiederaufzeichnung der Daten, nämlich Bildschirmgeräte, fotografische, chemische, elektrische und mechanische Registriergeräte; elektronische, optischelektrische und mechanischelektrische Geräte zur Weiterverarbeitung der Daten zur Steuerung von Web-, Wirk-, Strick- oder Druckmaschinen, insbesondere von Rechnern, Datenträgern, Datenein- und -ausgabegeräten und Codeumsetzern und Geräte; Programme zur Verarbeitung der Daten zum Repetieren, Spiegeln, Maßstabändern, Farbändern, Zusammensetzen und Kombinieren von Daten gleicher oder anderer Vorlagen in Form von Magnetbändern, Lochkarten, Lochstreifen und Jacquardkarten; Programme zur Weiterverarbeitung der Daten zur Steuerung von Web-, Wirk-, Strick- oder Druckmaschinen, insbesondere von Rechnern, Datenträgern, Datenein- und -ausgabegeräten und Codeumsetzern in Form von Magnetbändern, Lochkarten, Lochstreifen und Jacquardkarten; elektronische, optischelektrische und mechanischelektrische Geräte zum Repetieren, Spiegeln, Maßstabändern, Farbändern, Zusammensetzen und Kombinieren von Daten gleicher oder anderer Vorlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 1998 | 199801608793 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. September 1983 | 198300463813 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 03. September 1976 | 197600305916 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. September 1976 | 197600305942 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107238761