919716

DPMA DPMA 1973 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 919716 wurde als Bildmarke am 24.04.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 12. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H38285
Registernummer 919716
Internationale Marke Nr. IR588956, 18. November 2024
Anmeldedatum 24. April 1973
Veröffentlichungsdatum 14. August 1974
Eintragungsdatum 24. Juni 1974
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1974
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1974
Ablaufdatum 30. April 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Fördermaschinen, -apparate und -geräte für pulverförmiges, körniges und stückiges Fördergut; Maschinen und Geräte zum Zerkleinern, zum Zerreißen, Quetschen, Homogenisieren, Kneten, Mischen, Mahlen und Zentrifugieren von gasförmigen, trockenen, teigigen, flüssigen, viskoseartigen oder festen Fördergütern in pulvriger, flockiger, körniger, klein- oder großstückiger Gestalt oder von Mischungen einzelner dieser Fördergüter miteinander, für die Abwasser-Industrie, die Lebensmittel-Industrie, insbesondere Schokoladen-, Teig- und Nudelherstellungs-Industrie und die Zucker-Industrie, für die chemische Industrie sowie die Mühlen- und Papier-Industrie; pumpenartige Förderer für vorgenannte Güter und Industriezweige; Pumpen zur Förderung von ungereinigtem Abwasser, die ohne Vorschaltung von Rechen, Sieben, Saugkörben und dergleichen Spezialausführungen zur Rechengutzerkleinerung verstopfungssicher arbeiten; Unterwasser-Schrägscheibenmaschinen; Unterwasserpumpen; Abwasserhebeanlagen, bestehend aus Pumpen sowie Behältern und Rohrleitungen, jeweils aus Metall, automatisch arbeitende pneumatische Abwasserhebeanlagen für ungereinigtes Abwasser, bestehend aus Sammelbehältern aus Metall, Pumpen, Kompressoren, Rohrleitungen aus Metall, Absperrschiebern, Ventilen, Wasserstandsschwimmern und Steuergeräten; Schneckenpumpen für die Förderung großer Mengen von ungereinigtem Abwasser für geringe Förderhöhen, die ohne Vorschaltung von Rechen und dergleichen arbeiten, Kreiselpumpen zur Förderung von Schmutz- und Regenwasser; Maschinen zum Fördern, Emulgieren, Suspendieren, Homogenisieren, Zerkleinern, Zerreißen und Mahlen von Stoffen in der chemischen und für die chemische Industrie; Maschinen zum Fördern, Zerfasern, Defibrillieren, Entstippen und Zerreißen in der Papier- und Faserstoffindustrie; Maschinen zum Fördern, Emulgieren, Mischen, Mahlen und Schnitzeln in der Nahrungs- und Genußmittelindustrie; Maschinen zum Fördern, Zerkleinern und Homogenisieren von Industriemüll, Schlachthof- und sonstigen Abfällen, Maschinen zum Fördern von Pansenmist und Blut auf Schlachthöfen, zur Schlammförderung sowie zur Förderung dicker Breie in der Abfall- bzw. Bautechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2024 202400015620 5f Löschung, Marke geloescht
13. Dezember 2022 202200400672 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 2022 202200285318 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 2022 202200285318 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2014 201400330707 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2013 201200163469 4 Verlängerung, Verlaengert
02. März 2011 201100080219 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 2003 200302939317 Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2003 200302854604 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 1974 197400268964 Eintragung, Marke eingetragen
24. Juni 1974 197400268987 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107238285