EXXON

DPMA DPMA 1972 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke EXXON wurde als Wort-Bildmarke am 26.08.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.1984 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H37197
Registernummer 1060034
Anmeldedatum 26. August 1972
Veröffentlichungsdatum 14. April 1984
Eintragungsdatum 22. Februar 1984
Beginn Widerspruchsfrist 14. April 1984
Ende Widerspruchsfrist 16. Juli 1984
Ablaufdatum 31. August 2022

Markeninhaber


Irving Tex.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich chemische Mittel zur Beeinflussung des Pflanzenwuchses, der Blüten und Fruchtgröße, Pflanzenschutzmittel, Kompostierungsmittel, Insektizide, Bakterizide, Fungizide und Larvizide, Bodenlockerungsmittel; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel, Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Metall- und Holzbeizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel, Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motortreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke, Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmasse für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; gewalzte und gegossene Bauteile; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Erze; Maschinen für die Mineralöl-Industrie und für die petrochemische Industrie, nämlich zur Herstellung und Verarbeitung von Mineralölen und deren Derivaten sowie Kunststoffen; große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für Anzeige, Überwachung und Messung oder zur Benutzung in Laboratorien; elektrotechnische Apparate und Instrumente (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), soweit sie in Klasse 9 fallen; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsanlagen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und deren Teile; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Schläuche (nicht aus Metall); Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2023 202300130049 5f Löschung, Marke geloescht
28. April 2012 201100293341 4 Verlängerung, Verlaengert
02. April 2012 201200127713 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. Mai 2010 201000372594 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701324366 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2002 200202677947 Verlängerung, Verlaengert
05. Dezember 2000 200002201832 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 1984 198400479382 Eintragung, Marke eingetragen
22. Februar 1984 198400479453 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107237197