KITCHENAID

DPMA DPMA 1968 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke KITCHENAID wurde als Wortmarke am 24.06.1968 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.1975 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen H31713
Registernummer 938510
Anmeldedatum 24. Juni 1968
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1976
Eintragungsdatum 03. Dezember 1975
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1976
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1976
Ablaufdatum 30. Juni 2028

Markeninhaber


Saint Joseph Mich.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische Haus- und Küchengeräte, nämlich Maschinen, Apparate und Geräte zum Zerkleinern und Mischen von Nahrungsmitteln, einschließlich Apparate und Geräte zum Regulieren der Zuführung von Nahrungsmitteln zu diesen Vorrichtungen, elektrische Maschinen, Apparate und Geräte zur Herstellung von Säften aus Nahrungsmitteln, insbesondere aus Obst und Gemüse, auswechselbare Vorrichtungen zum Schälen von Obst und Gemüse sowie zum Schneiden von Nahrungsmitteln, Brot, Gurken und Gemüse; elektrische Maschinen, Apparate und Geräte zum Schneiden von Streifen und Scheiben aus Fleisch-, Fisch-, Käse-, Wurstwaren und aus Obst und Gemüse sowie zum Zerreiben von Nahrungsmitteln, Fleischwölfe, elektrische Maschinen, Apparate und Geräte zum Zerkleinern von Eis zur Herstellung von Speiseeis und Eiscreme, Knet- und Rührvorrichtungen für Teig und Nahrungsmittel, Pressen für Obst und Gemüse, Mühlen zum Mahlen von Kaffee und anderen Nahrungsmitteln, Geschirrspülmaschinen, elektrische Maschinen, Apparate und Geräte zum Schleifen und Polieren von Messern, zum Vernichten von Küchenabfällen sowie zum Öffnen von Konservendosen und Flaschen; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen, Apparate und Geräte; Glas- und Geschirrwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Dezember 2022 202200413180 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 2018 201800054723 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2018 201800034785 8e Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig
06. Februar 2018 201700210904 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Februar 2018 201800034785 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 2015 201520089821 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2009 200900333195 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2008 197500292208 8e Eintragung, Marke eingetragen
04. September 2008 197500292208 Eintragung, Marke eingetragen
01. Mai 2008 200701207818 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Februar 2005 200503247758 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2002 200202597965 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
27. August 1998 199801663814 Verlängerung, Verlaengert
03. Dezember 1975 197500292208 Eintragung, Marke eingetragen
03. Dezember 1975 197500292259 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107231713