IW

DPMA DPMA 1966 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke IW wurde als Wort-Bildmarke am 29.12.1966 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.10.1969 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H29165
Registernummer 862000
Anmeldedatum 29. Dezember 1966
Veröffentlichungsdatum 29. November 1969
Eintragungsdatum 17. Oktober 1969
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 1969
Ende Widerspruchsfrist 02. März 1970
Ablaufdatum 31. Dezember 2006

Markeninhaber


Konohana-ku Osaka
JP

Markenvertreter

20099 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12 19
Klimaanlagen; Kühlapparate; kraftgetriebene Wasserfahrzeuge, nämlich Schiffe, Boote und deren Teile; Maschinen und Apparate für die Papier- und Zellstoffindustrie und deren Teile, nämlich Maschinen und Apparate zur Herstellung von Pulpe, Schälmaschinen, Digerierapparate, zum Einbau bestimmte Vorrats- und Mischbehälter, Hackmaschinen, Raffinierapparate, Rekaustifizierapparate, Filter zur Herstellung und Verarbeitung von Pulpe, Maschinen zur Herstellung von Zellstoff und Papier, Bleichapparate, Waschapparate, Rührapparate und Vakuumverdampfungswaschapparate; Maschinen und Apparate zur Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen und deren Teile; Maschinen und Apparate zur Erzeugung und Verarbeitung von Eisen und Stahl und deren Teile, nämlich Erzaufbereitungsmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Klassiermaschinen; Hochöfen, metallurgische Öfen, Lufterhitzer, Konverter, Bessemer-Birnen, Gebläse, Gießpfannen, Gießformen, Kokillen, Walzwerksmaschinen, Rohrziehmaschinen, Drahtziehmaschinen, Gießmaschinen, Sinterapparate, Pressen, Werkzeugmaschinen zur Metallbearbeitung, Staubabscheider und Fahrzeuge zum Transport von flüssigen Eisenmetallen; Maschinen und Apparate zur Zementherstellung und deren Teile, insbesondere Drehöfen, Rohrmühlen, Drehtrockenapparate und Brecher; Apparate und Behälter zur Ölverarbeitung, insbesondere Destillationstürme, Extraktions-Apparate; technische Reaktionsgefäße, Kompressoren, Tanks für Flüssigkeiten und Gase, Rohrleitungen, Industrieöfen; Maschinen und Apparate zur Herstellung und Verarbeitung von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche Zwecke und deren Teile, Maschinen und Apparate zur Verarbeitung von Lebensmitteln sowie deren Teile, Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Flaschenfüllmaschinen, Flaschenverschließmaschinen, Sterilisiermaschinen; Kraftmaschinen, nämlich Verbrennungsmotoren, Turbinen, Dampfmaschinen, Stromgeneratoren, Elektromotoren und Dampfkessel; Krane; Müllverbrennungsöfen, Tunnelbaumaschinen; Rammen; Stahlbauten, nämlich Stahlkonstruktionen, Stahlmasten, Stahlgerüste, Stahlbrücken, Stahltore, zum Einbau bestimmte Stahltanks, Stahlschornsteine und Stahlstraßen; ortsbewegliche Häuser

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Oktober 2007 200701307053 5f Löschung, Marke geloescht
29. September 1997 199701416774 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Januar 1997 199701289673 Verlängerung, Verlaengert
17. Oktober 1969 196900212262 Eintragung, Marke eingetragen
17. Oktober 1969 196900212272 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107229165