2907704

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2907704 wurde als Bildmarke am 23.02.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Eine Linie oder ein Band #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen G44154
Registernummer 2907704
Anmeldedatum 23. Februar 1994
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 1995
Eintragungsdatum 12. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1996
Ablaufdatum 23. Februar 2004

Markeninhaber


42699 Solingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 8 9 11 14 16 18 20 21 25 28 34
Erste-Hilfe-Boxen; Rasierapparate; Messer (Taschenmesser); Manikürinstrumente; Handgeräte zur Längenmessung; Barometer, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Taschenrechner, Sprachcomputer im Taschenrechnerformat; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton- und Bildträger; Taschenlampen, Kochgeräte, Kaffeemaschinen, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Kalender, Parkscheiben; Schlüsselanhänger; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Büroartikel (augenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Sammeltaschen; Reise- und Handkoffer, Taschen, Kofferanhänger; Regenschirme, Sattlerwaren, reflektierende Bänder für den Schutz im Straßenverkehr; Spiegel, Bilderrahmen, Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Horn, Elfenbein, Bernstein oder aus Kunststoffen; Kleiderbügel; Waren aus Glas, Porzellan, Steingut oder Metall (Kochgeschirr) für Haushalt und Küche; Flaschenverschlüsse; Kämme, Bürsten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Steingut oder Kunststoff; Korkenzieher; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Spielwaren, Turn- und Sportgeräte; Tabakdosen, Zigarettenetuis, Feuerzeuge, Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Februar 2005 200503263194 Löschung, Marke geloescht
16. Juli 1997 199701375560 Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Juni 1995 199501095349 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juni 1995 199501095686 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107144154