GENERAL ELECTRIC COMAPNY

DPMA DPMA 1966 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GENERAL ELECTRIC COMAPNY wurde als Wortmarke am 21.10.1966 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.1967 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen G16031
Registernummer 835689
Anmeldedatum 21. Oktober 1966
Veröffentlichungsdatum 15. September 1967
Eintragungsdatum 02. August 1967
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1967
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1967
Ablaufdatum 31. Oktober 2006

Markeninhaber


Schenectady N.Y.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Beleuchtungsgeräte, Lampen, elektrische Glüh-, Bogen-, Phosphor- und Quecksilberlampen; Christbaumbeleuchtung, Sockel und Fassungen; Teile der vorgenannten Geräte; Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Belüftungsgeräte; elektrische Öfen, Herde, Heizkörper, Heizplatten, Bratrohre, Kühl-, Trocken- und Ventilationsapparate und -geräte; Wasserleitungsanlagen für industrielle Zwecke sowie für den Haushalt und deren Teile; Armaturen für diese Geräte; mit festen, flüssigen, gasförmigen Brennstoffen, mit Elektrizität oder mit Kernenergie betriebene Flüssigkeitserhitzer und Dampferzeuger, Kernreaktoren und deren Teile; Geräte für Körper- und Schönheitspflege und elektrische Zahnbürsten und Haartrockner; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und Lichtbildzwecke, Härtemittel, Feuerlöschmittel, Silicone; Kunstharze, insbesondere solche als Kondensationsprodukte aus Phenolen und Aldehyden; Kunststoffe in Form von Massen, in Pulver-, Schnitzel- oder flüssiger Form, Kunststoffpreßmassen auf der Basis härtbarer und thermoplastischer Rohstoffe; Dichtungen und Packungen, Wärmeschutz- und Isoliermittel; Asbest; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Metallfolien, -bänder, -bleche, -drähte; Diamanten, Industriediamanten, Werkzeugdiamanten, Werkzeuge, elektrische Werkzeuge; Eisenbahnoberbauteile, Schienen für Spurfahrzeuge; Kleineisenwaren; Draht- und Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Form-Metallteile; gewalzte und gegossene Bauteile; Maschinenguß, Rohre aus Metall; Land-, Wasser-, Luft- und Raumfahrzeuge sowie deren Teile, Kraftfahrzeuge, Transportfahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Lokomotiven für über- und untertage, Teile und Armaturen der vorgenannten Fahrzeuge; Signalgeräte, elektrische Sicherungen und deren Teile; Beleuchtungsvorrichtungen für Fahrzeuge; Farben, Farbstoffe, Blattmetalle; Firnisse, Lacke, Harze, Klebstoffe, Kunstharze in Pulver- oder flüssiger Form; aus Edelmetallen, Nickel und Aluminium bestehende Bauelemente, Auflagen, Folien und Überzüge für Instrumente, Apparate und Maschinen; technische Öle und Fette, Schmiermittel; Kunstharze in Form von Platten, Röhren, Stangen und Blöcken; ärztliche Geräte und Instrumente, medizinische Meß- und Registrierungsinstrumente; Durchstrahlungs- und Bestrahlungsapparate für diagnostische und therapeutische Zwecke; Röntgenapparate und deren Teile; elektromedizinische Instrumente, Apparate und Geräte sowie deren Teile, Heizkissen; physikalische, chemische, optische und elektrotechnische Geräte, Apparate und Instrumente sowie Teile davon für die Messung, Anzeige, Berechnung, Registrierung, Selbst-, Fern-, Programmsteuerung, Kontrolle und Regelung physikalischer, technischer, chemischer oder mathematischer Größen auf mechanischem, elektrischem, lichtelektrischem, elektronischem und/oder magnetischem Wege; Analog- und Digital-Rechenmaschinen und Anlagen; Daten- und Informationsspeicher-, Verarbeitungs- und Übertragungsgeräte, Prozeßrechner, Buchungsautomaten, Lehrmaschinen; Steuerprogramme für solche Rechenmaschinen sowie Teile dieser Rechenmaschinen; Vermessungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Kontrollüberwachungsgeräte und Anlagen für Geräte und Anlagen auf dem Land, auf oder unter Wasser, in der Luft und im Weltraum; Geräte für Aussendung-, Übertragung-, Empfang-, Aufnahme-, Bearbeitung- und Wiedergabe von Lauten, Zeichen und/oder Bildern, Lichtbild-, Film-, Rundfunk-, Fernsehaufnahme- und Empfangsgeräte; Lautsprecher, Sprechmaschinen, Plattenspieler, Diktiergeräte; Schreib- und Zählkassen; elektrische Röhren; Dioden, Fotodioden; Transistoren; Halbleiter; Transformatoren; Gleich- und Wechselrichter; elektrische Umformer; Batterien, Akkumulatoren, elektrische Kondensatoren; Widerstände; elektrische Leitungen und Kabel; Röntgenmikroskope; Mikromodulatoren; Teilchenbeschleuniger; elektrische Maschinen, elektrische Motoren und Generatoren, Anlasser, Kleinstmotoren, hydraulische und pneumatisch arbeitende Stellmotoren; Kraftmaschinen; Brennkraftrückstoßaggregate, Gasturbinen; Stromerzeugungsaggregate; Antriebsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Transport- und Verpackungsmaschinen; Haus- und Küchengeräte; Geschirrspül-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockner; Küchenabfallzerkleinerer; sowie Teile dieser Maschinen und Geräte, sämtliche vorgenannten Maschinen und Geräte auch automatisch arbeitend oder elektronisch gesteuert; Ventile; Drosselklappen; Getriebe; Lichtbild- und Druckereierzeugnisse; Waren aus Porzellan, Glas und Glimmer; mechanische, optische, elektrische, elektronische Lehr- und Übungsgeräte für die technische Handhabung von Geräten, Instrumenten und Maschinen; Simulatoren der Funktion technischer Geräte und Maschinen und technischer Anlagen; chemische Mittel zum Reinigen von Maschinen, Metallen, Holz, Stein, Porzellan, Glas, Kunststoff und Textilien; Rostschutzmittel; Holzschutzmittel; Bleichmittel; Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder); Schleifmittel; Heizdecken, verlegbare Fußboden- und Tischbeläge aus Kunststoff; Uhren, elektrische Uhren und deren Teile, Zeitmeßgeräte, Apparate zur Zeitkontrolle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2007 200701231399 5f Löschung, Marke geloescht
10. Juni 1997 199701360627 Verlängerung, Verlaengert
02. August 1967 196700190807 Eintragung, Marke eingetragen
02. August 1967 196700190821 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107116031