GEA-Luftkühler

DPMA DPMA 1961 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke GEA-Luftkühler wurde als Wortmarke am 04.07.1961 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen G10760
Registernummer 804651
Internationale Marke Nr. IR562942, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 04. Juli 1961
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1965
Eintragungsdatum 28. Mai 1965
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1965
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1965
Ablaufdatum 31. Juli 2021

Markeninhaber


40468 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Heizungsanlagen und Heizungsgeräte, insbesondere Heizkessel, Heizöfen, Heizkörper, Konvektoren, Heizröhren, Heizschlangen, Heizrippen, Heizkörperverkleidungen, Erhitzer und Verdampfer für Heizungsanlagen, Heißwasserbereiter, Warmwasserkessel und Boiler; Wärmeaustauschanlagen, Wärmeapparate und Wärmegeräte, insbesondere Flüssigkeitserhitzer, Dampferzeuger, Gaserhitzer, Lufterhitzer, Durchlauferhitzer, Vorwärmer, Erhitzer und Verdampfer für Kesselanlagen und Gasturbinen, für Klima-, Trocknungs- und lufttechnische Anlagen sowie Wärmeaustauscher; Kühlanlagen, Kühlapparate und Kühlgeräte, insbesondere Kältegeräte, Apparate und und Geräte zum Kühlen und Reinigen der Raumluft, Gaskühler, Flüssigkeitskühler, Kühltürme, Wasserrückkühler, Kühlschlangen, Kühler für stationäre und fahrbare Motoren, für Gerneratoren, Kompressen, Transformatoren, Kraft- und Arbeitsmaschinen sowie für die chemische Industrie, die Stahl-, Hütten- und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Erdölindustrie, für Kraftwerke, für die Atomindustrie sowie für die Kälte- und Nahrungsmittelindustrie; Trockungs- und Befeuchtungsanlagen sowie Trocknungs- und Befeuchtungsgeräte, insbesondere Lufttrockner, Luftbefeuchtungsanlagen und Luftbefeuchtungsgeräte; Be- und Entlüftungsanlagen sowie Be- und Entlüftungsgeräte; Klimaanlagen und Klimageräte; Enteisungsanlagen; Entstaubungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserleitungsanlagen; chemische Apparate, Instrumente und Geräte, insbesondere Reaktionsapparate, Destillierapparate sowie Abscheideapparate für die chemische Industrie; Apparate und Geräte zum Abscheiden von festen und flüssigen Stoffen aus gasförmigen oder flüssigen Medien; Kondensationsanlagen; Kondensatoren, Kondensationsapparate, Kondensatorelemente; Kesselanlagen, insbesondere Dampfkessel und Dampfturbinen; Kompressoren (soweit in Klasse 7 enthalten), Generatoren; sämtliche vorstehenden Waren mit Luftkühlung arbeitend oder mit Apparaten oder Geräten zur Luftkühlung ausgerüstet; Bestandteile von Anlagen, Apparaten und Geräten zur Luftkühlung, nämlich Ventilatoren, Ventilationsgeräte, Luftverteiler, Luftklappen und Ventilationsklappen, Druckluftkessel, Filterapparate und Filtergeräte, nämlich Luftfilter, Wasserfilter und Ölfilter; Rohrleitungskupplungen als Maschinenteile, Drosselvorrichtungen (soweit in den Klassen 7, 9 und 11 enthalten), nämlich Drosselklappen und Drosselschieber, Staub- und Wasserabscheider, Adhäsions- und Zyklonabscheider, Reinigungsapparate und -geräte für Wärmeaustauscher sowie für Rohre und Rohrleitungen, physikalische Geräte, Signalgeräte, Überwachungsapparate und -geräte, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Kreiselpumpen, Kolbenpumpen und Vakuumpumpen, Gebläse, Ventile, insbesondere Absperr-, Reduzier-, Drossel- und Regelventile, Düsen als Maschinenteile, insbesondere Dampf- und Sprühdüsen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2022 202200130216 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2017 201700408718 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2011 201100392523 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2011 201000484115 4 Verlängerung, Verlaengert
11. August 2010 201000498996 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2005 200503477539 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2005 200503476316 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2001 200102366618 Verlängerung, Verlaengert
01. April 1999 199901794964 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 1999 199901794400 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 1996 199601257006 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 1965 196500165998 Eintragung, Marke eingetragen
28. Mai 1965 196500166017 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107110760