FINA

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FINA wurde als Wort-Bildmarke am 25.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Schilder mit Inschriften #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen F38129
Registernummer 1187886
Anmeldedatum 25. November 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1993
Eintragungsdatum 07. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1993
Ablaufdatum 30. November 2009

Markeninhaber


Brüssel
BE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 5 9 11 16 17 19 29 30 31 37 39 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche, aquakulturelle und Fischzuchtzwecke; petro- und oleochemische Produkte und deren Derivate; biochemische Produkte als Rohstoffe und Zwischenprodukte; Petroleumprodukte und deren Derivate als Grundstoffe und Zwischenprodukte; alle Kohlenwasserstoffe und deren Derivate, aus der Raffination und Umwandlung von Rohöl und Gas, soweit in dieser Klasse enthalten, hauptsächlich Paraffine, Olefine, Aromaten, synthetische Polymere, Äther, Ester und deren Derivate, unter anderem in Form von Lösungsmitteln und Weichmachern (soweit in Klasse 1 enthalten); Kunstharze und Kunststoffe als Rohmaterialien und Zwischenprodukte, insbesondere als Pulver, Dispersion, Flüssigkeit, Emulsion, Paste oder Granulat; Gummilösungen, Flüssiggummi; oberflächenaktive Mittel für gewerbliche Zwecke; Emulgatoren und Demulgatoren für gewerbliche Zwecke; Detergenzien für gewerbliche Zwecke; wasserabstoßende Mittel; Entfettungs- und Reinigungsprodukte zur Verwendung bei gewerblichen Herstellungsverfahren; chemische Zusätze für Brennstoffe, Vergaserkraftstoffe und Schmiermittel als Grundstoffe und Zwischenprodukte für gewerbliche Zwecke; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; chemische Zusätze für Brenn- und Vergaserkraftstoffe zu deren Einsparung; chemische Zusätze für Bohrschlamm; chemische Lösungsmittel, insbesondere für Fungizide, Insektizide und Düngemittel; Lösungsmittel für Kunststoffe, Lösungsmittel zur Verwendung in der Beschichtungs-, Farben- und Firnissenindustrie; Lösungsmittel für Reinigungsvorgänge in der Industrie; Derivate und Ersatzstoffe der Mineral-, Pflanzen- und Tieröle und -fette; Fettsäuren, Glyzerine, Fettsäureester, Fettalkohole, Methylester, Fettsäurenmetallsalze, stickstoffenthaltende Derivate von Fettsäuren; aus Milch gewonnene Produkte, Proteine und deren Derivate für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Bakterizide, bacteriostatische und antimikrobielle Proteine als Rohprodukte zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Enzyme und enzymatische Mittel für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Reinigung, Fettverarbeitung und Haltbarmachung von Nahrungs- und Futtermitteln und zum Schutz von Produkten gegen Oxydation; Textilhilfsmittel, nämlich Mittel zum Aufhellen, Imprägnieren und Wasserfestmachen von Textilien; Frostschutzmittel und Enteisungspräparate; Flüssigkeiten für Hydraulik- und Bremssysteme; Erweichungsmittel für die Industrie; feuerfeste Präparate; Wasseraufbereitungsmittel; Abdichtungsmittel; antistatische Mittel für andere als Haushaltszwecke; Mittel zur Absorption von Petroleum, Ölen und Fetten; Detergenzien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Milchpulver für gewerbliche Zwecke; Mittel zur Bekämpfung von Wasserverunreinigungen durch Kohlenwasserstoffe, insbesondere Meeresreiniger; Rost-, Korrosionsschutz- und Metallschutzmittel; korrosions- und rosthindernde Öle und Fette; Unterbodenschutz für Kraftfahrzeuge; Lösungsmittel für Farben, Firnisse und Tinte; Wasch-, Bleich-, Putz-, Polier-, Schleif- und Entfettungsmittel; Öle und Fette, Gele, Paraffine, Wachse, für kosmetische, sanitäre und Haushaltszwecke; Lederpflegemittel in Form von Ölen und Fetten; Detergenzien, nicht zur Verwendung in Herstellungsverfahren, Seifen, seifige Alkohole; Fettentfernungsmittel, Fleckentfernungsmittel für gewerbliche und Haushaltszwecke und zur menschlichen Verwendung; antistatische Präparate für Haushaltszwecke; Detergenzien für die Entfernung von Schutzschichten bei Fahrzeugen und Maschinen; Autowasch-, -polier- und -wachsprodukte in Form von Wasch-, Putz-, Polier- und Entfettungsmitteln; Händewasch- und Reinigungsmittel; Präparate für die Reinigung von Gebäudefassaden; Produkte für die Reinigung von Sandstein und Keramikfliesen; Reinigungsprodukte für die Druckindustrie; Reinigungsmittel für die Entfernung von Rost und Korrosionen; Reinigungsöle; Wachse für Keramikfliesen; Milchprodukte für kosmetische Zwecke; technische Öle; schmierendes Graphit, Graphitschmiermittel; Schmiermittel für die Metallbearbeitung, insbesondere Schmieden, Gießen, Walzen, Strecken, Drahtziehen, Schneiden und Zerspanen; Entformungsöl; technische Öle und Fette, im wesentlichen bestehend aus Mineral-, Pflanzen- und Tierölen und -fetten; flüssige, feste und gasförmige Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Vergaserkraftstoffe und Kerosin; Leuchtstoffe, Gas, Flüssiggas, verflüssigtes Gas; Petroleumkoks; Rohöl; Schmiermittel, einschließlich schmierenden Ölen und Fetten, Schmiermittel für Kabel, synthetische Schmiermittel sowie Sonderschmiermittel für die medizinische, pharmazeutische, die Nahrungs- und Futtermittelindustrie; feste und flüssige Paraffine, farblose Paraffinöle; Gele, Stearine und Wachse; Lösungsmittel; Schiffsöle und -fette; Turbinenöle; Öle für die Konservierung von Mauerwerk; feuchtigkeitsspendende Öle für die Faserindustrie; synthetische Öle und Fette; Steinkohle, insbesondere in Brikett- und Eierkohlenform; Kohle- und Bitumenbrikette; Staubbindemittel; Rapsöle und Öle als Textilhilfsmittel; Zusätze für Brennstoffe, im wesentlichen bestehend aus Steinkohlenölmischungen; Fette für Waffen, Leder, Stiefel und Gürtel; Textilöle und Befeuchtungsöle für die Faserindustrie; Öle, Fette, Gele, Wachse, Glyzerine für medizinische, tiermedizinische und pharmazeutische Zwecke; Mineral-, Pflanzen- und Tieröl- und -fettersatzstoffe für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Fettalkohole, Fettsäuren; Fettsäuren, Fettalkohole und Glyzerinderivate für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Milchproteine, Enzyme und Enzymmischungen, Proteine, einschließlich solcher mit bakterizider, bakteriostatischer und antimikrobieller Wirkung für pharmazeutische, veterinärmedizinische und medizinische Zwecke sowie für die Lebensmittelindustrie; einschließlich Lactoferrin- und Lactoperoxidase-Produkte; Enzyme zum Schutz gegen Oxydation; Mittel zur Anreicherung von Futtermitteln und Mischungen, die Proteine, Enzyme oder enzymatische Systeme für Futtermittel enthalten; medizinische Produkte für die Aquakultur; Insektizide, Herbizide, Fungizide; antiseptische Mittel; Desinfektionsmittel; desinfizierende Reinigungsmittel; wissenschaftliche und Meßgeräte, insbesondere wissenschaftliche Apparate zur Feststellung des Wassergehalts von Petroleumprodukten; wissenschaftliche Apparate zur geochemischen Analyse von Gestein; wissenschaftliche Apparate zur Typenermittlung von Verunreinigungen und zur Feststellung von deren Eigenschaften; Apparate zur Aufbereitung und Reinigung von Wasser; Kunststoffe als Halbfabrikate, einschließlich hochpolymeren Harzen; halbfertige Kunstharze; synthetischer Kautschuk in allen Roh- oder teilweise verarbeiteten Formen; Gummi in allen Roh- oder halbfertigen Formen; teilweise verarbeitete Kunststoffe in Form von Folien, Blöcken, Ballen, Platten, Bändern und Fasern; vulkanisierte Fasern, Kautschukfasern für textile Zwecke; Kunststoffasern für nichttextile Zwecke; Isolierstoffe und -materialien; Zusammensetzungen, die Kälte- oder Wärmeausstrahlung verhindern; schalldämmende Stoffe; akustisch isolierende Stoffe; Polstermaterialien aus Kautschuk oder Kunststoff; Packungs- und Verpackungsmaterialien aus Kunststoff; Materialien zur Isolierung von Gebäuden gegen Feuchtigkeit; Isolieröle, -fette und -flüssigkeiten für Kühler, Transformatoren, Kondensatoren, dielektrische Isolatoren, zum Schutz elektrischer und Telefonkabel und für die Kabelextrusion; Kunststoffolien, außer für Verpackungszwecke; Abdichtungsmittel; Baumaterialien (nicht aus Metall); Asphalt, Pech, Bitumen, Mischungen aus Bitumen und Kautschuk, Teer und deren Derivate, einschließlich solcher für den Straßenbau und die Herstellung von Straßenbelag; Produkte aus Bitumen und Teer für Bauzwecke; Bitumenanstriche für Dachwerk; Teerstreifen für Bauzwecke; Flüssigteer und -bitumen, Teer und Bitumen als Füller für Betonplatten oder Rohre (nicht aus Metall); Teer und Bitumen für den Klempner; Anstrichmittel auf Teer- und Bitumenbasis; Materialien zum Wasserdichtmachen von Dächern, Beton und Mauerwerk; Trennwände (nicht aus Metall); gewichtsbelastbare Isolierplatten für Terrassen und Flachdächer; Produkte zur Bodenverbesserung; Mittel zur Festigung von künstlichen Böschungen sowie Produkte zur Erosionseindämmung, im wesentlichen bestehend aus Bodenstabilisierungspräparaten, einschließlich organischen, makromolekularen Substanzen mit agglomerierender Wirkung; Bindemittel für die Herstellung von Backsteinen und Briketten; Verbundmaterialien (nicht aus Metall) für Bau- und Instandsetzungszwecke; synthetische Polymerfasern zum Verstärken von Baumaterialien (nicht aus Metall), hauptsächlich zur Verwendung in Beton oder Bitumen; Mineral-, Pflanzen- und Tierspeiseöle und -fette und deren Derivate; Speiseöl- und Speisefettersatzstoffe und deren Derivate; Roh- und teilweise verarbeitete Produkte, nämlich Glyzerine und Fettsäuren für die Herstellung von Speiseölen und -fetten; Emulgatoren für die Lebensmittel- und die Futtermittelindustrie; Roh- und teilweise verarbeitete Produkte im wesentlichen enthaltend Fettsäuren und/oder Glyzerine für die Herstellung von Mineral-, Pflanzen- und Tierfetten, welche auf der Basis von Tier- oder Pflanzenfetten und -ölen gewonnen und zu Emulgatoren oder Grundstoffen für die Lebensmittel- und Futtermittelindustrie aufgearbeitet sind; Zusatzstoffe für die Nahrungsmittel- und Futtermittelindustrie; Futtermittel für Tiere und Fische; Roh- und teilweise verarbeitete Produkte für die Herstellung von Mineral-, Pflanzen- und Tierölen und -fetten, im wesentlichen bestehend aus Fettsäuren und/oder Glyzerinen, welche auf der Basis von Tier- oder Pflanzenfetten und -ölen gewonnen und zu Emulgatoren oder Grundstoffen für die Lebensmittel- und Futtermittelindustrie aufgearbeitet sind; Zusatzstoffe für die Nahrungsmittel- und Futtermittelindustrie; Futtermittel; Milchpulver und Milchproteine für Futterzwecke und zur Herstellung von Tierfutter; Betrieb von Kundendienstwerkstätten, Wartung, Waschen, Fetten, Schmieren, Motoreinregulieren, verschiedene Einstellungen an und Reparaturen von Kraftfahrzeugen; Reifenreparatur und -montage; Batteriewartung und -aufladung; Rostschutzbehandlung für Kraftfahrzeuge und landwirtschaftliche Fahrzeuge; Waschen und Polieren von Fahrzeugkarosserien, Fahrzeuginnenreinigung; chemische Reinigung von Kleidungsstücken; Betrieb von Zentralheizungs-, Kühl- und Klimaanlagen aller Arten; Vermietung von Bohrinseln; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für Dritte; Lagern von Ölprodukten und Transport per Straße, Schiene, zu Wasser und in Pipelines für Dritte; Abschleppen von Fahrzeugen; Vermietung von Parkplätzen; Transport (Lieferung) von Heizmaterialien für Dritte; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ölgewinnung und -produktion; insbesondere der Ölforschung und Prospektion, der geologischen, geophysikalischen Erkundung, dem Bohrlochniederbringen, der Bohrlochüberwachung bei Produktionsbeginn; Erstellung von Ölfeldstudien; Laboranalysen aller Art im Zusammenhang mit vorgenannten Dienstleistungen; bedarfsabhängige, automatische Lieferung von Heizmaterialien; Konstruktion von Zentralheizungs-, Kühl- und Klimaanlagen aller Art; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2010 201000472375 5f Löschung, Marke geloescht
03. August 1999 199901879656 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 1993 199300927616 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juni 1993 199300927713 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107038129