FINA Logo (DPMA, 24.11.1989)
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Die Deutsche Marke FINA wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | F38126 |
| Registernummer | 2094907 |
| Anmeldedatum | 24. November 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 1995 |
| Eintragungsdatum | 19. April 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 1995 |
| Ablaufdatum | 30. November 2009 |
Markeninhaber
Brüssel
BE
Markenvertreter
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
4
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39
42
Technische Öle; schmierendes Graphit, Graphitschmiermittel; Schmiermittel für die Metallbearbeitung, insbesondere Schmieden, Gießen, Walzen, Strecken, Drahtziehen, Schneiden und Zerspanen; Entformungsöl; technische Öle und Fette, im wesentlichen bestehend aus Mineral-, Pflanzen- und Tierölen und -fetten; flüssige, feste und gasförmige Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Vergaserkraftstoffe und Kerosin; Leuchtstoffe, Gas, Flüssiggas, verflüssigtes Gas; Petroleumkoks; Rohöl; Schmiermittel, einschließlich schmierenden Ölen und Fetten, Schmiermittel für Kabel, synthetische Schmiermittel sowie Sonderschmiermittel für die medizinische, pharmzeutische, die Nahrungs- und Futtermittelindustrie; feste und flüssige Paraffine, farblose Paraffinöle; Gele, Stearine und Wachse; Lösungmittel; Schiffsöle und -fette; Turbinenöle; Öle für die Konservierung von Mauerwerk; feuchtigkeitsspendende Öle für die Faserindustrie, synthetische Öle und Fette; Steinkohle, insbesondere in Brikett- und Eierkohlenform; Kohle- und Bitumenbriketts; Staubbindemittel; Rapsöle und Öle als Textilhilfsmittel; Zusätze für Brennstoffe, im wesentlichen bestehend aus Steinkohlenölmischungen; Fette für Waffen, Leder, Stiefel und Gürtel; Textilöle und Befeuchtungsöle für die Faserindustrie; Betrieb von Kundendienstwerkstätten, Wartung, Waschen, Fetten, Schmieren, Motoreinregulieren, verschiedene Einstellungen an und Reparaturen von Kraftfahrzeugen; Reifenreparatur und -montage; Batteriewartung und -aufladung; Rostschutzbehandlung für Kraftfahrzeuge und landwirtschaftliche Fahrzeuge; Waschen und Polieren von Fahrzeugkarosserien, Fahrzeuginnenreinigung; chemische Reinigung von Kleidungsstücken; Betrieb von Zentralheizungs-, Kühl- und Klimaanlagen aller Arten; Vermietung von Bohrinseln; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für Dritte; Lagern von Ölprodukten und Transport per Straße, Schiene, zu Wasser und in Pipelines für Dritte; Lieferung und Vertrieb von Ölprodukten für Dritte; Abschleppen von Fahrzeugen; Vermietung von Parkplätzen; Transport (Lieferung) von Heizmaterialien für Dritte; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ölgewinnung und -produktion, insbesondere der Ölforschung und Prospektion, der geologischen, geophysikalischen Erkundung, dem Bohrlochniederbringen, der Bohrlochüberwachung bei Produktionsbeginn; Erstellung von Ölfeldstudien; Laboranalysen aller Art im Zusammenhang mit vorgenannten Dienstleistungen; bedarfsabhängige, automatische Lieferung von Heizmaterialien; Konstruktion von Zentralheizungs-, Kühl- und Klimaanlagen aller Art; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2010 | 201000472372 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. August 1999 | 199901895424 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. April 1995 | 199501080745 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. April 1995 | 199501080852 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999107038126