994334

DPMA DPMA 1978 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 994334 wurde als Bildmarke am 18.11.1978 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.1979 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen F28393
Registernummer 994334
Anmeldedatum 18. November 1978
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1980
Eintragungsdatum 04. Dezember 1979
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1980
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1980
Ablaufdatum 18. November 1998

Markeninhaber


90766 Fürth
DE

Waren und Dienstleistungen

6 11 12 18 19 20 21 24 25 26
Spiegel, nämlich Handspiegel, Taschenspiegel, Toilettenspiegel, Toilettenhandspiegel, Wandspiegel, Rasierspiegel, Kosmetikspiegel, Stellspiegel, Garderobenspiegel, Möbelspiegel, Schmuckspiegel, Haushaltspiegel, Friseur-Kabinettspiegel, Doppelspiegel, Vergrößerungsspiegel als Rückspiegel für Fahrzeuge und als Verkehrsspiegel, Verkleinerungsspiegel, Metallspiegel, Verkehrsspiegel, Rückspiegel für Fahrzeuge, Spiegelsäulen, Spiegeltüren; beschichtete Spiegel, farbige Spiegel und Flachgläser, jeweils für Bauzwecke; Leuchtspiegel; Befestigungsvorrichtungen für Spiegel, nämlich Spiegelrahmen aus Holz, Kunststoff oder Metall sowie Spiegelhaken und Spiegelklammern aus Kunststoff oder Metall; mit spiegelnden Metallschichten belegtes Flachglas; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Lockenwickler, Kämme, Kammschalen, Haarbürsten, Haartüten, Mundbecher, Seifendosen, Seifenschalen, Zahnbürsten, Zahnbürstenköcher, Handwaschbürsten, Wattebehälter in Form von Dosen, Gläsern, Tüten; Kulturtaschen, Einkaufstaschen; Kammgarnituren, auch in Mappen, Friseurumhänge; Kleinmöbel, nämlich Garderoben-, Wohnraum- und Badezimmermöbel; Verkaufsständer und Verkaufsvitrinen sowie deren Teile, nämlich Glasplatten und Spiegelglasplatten; Duschkabinen, Duschabtrennungen in Form von Falttüren, Klapptüren oder Schiebetüren; Tischplatten, Glasböden, Glastüren und bewegliche Wände, jeweils aus Glas, Kunststoffglas oder anderen Kunststoffen; Plastikvorhänge; Dusch- und Badezimmerzubehör zur Befestigung an der Wand bestimmt, nämlich Ablageplatten aus Glas, Kunststoff oder Keramik, Handtuchhalter, Wandhaken, Seifenschalen nebst Wandhalter, Zahnputzbecher nebst Wandhalter, Kammschalen nebst Wandhalter, Klosettbürsten nebst Ständer, Klopapierhalter, Badewannengriffe, Klosettdeckel, Lampen; Sonnenkollektoren und deren Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. September 2000 200002138746 Löschung, Marke geloescht
18. November 1988 198800667041 Verlängerung, Verlaengert
04. Dezember 1979 197900366710 Eintragung, Marke eingetragen
04. Dezember 1979 197900366769 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107028393