CH

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CH wurde als Wort-Bildmarke am 13.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen E35109
Registernummer 2912968
Anmeldedatum 13. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Juli 1996
Eintragungsdatum 14. März 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. Oktober 2024

Markeninhaber

Eaton Corporation

Cleveland Ohio
US

Markenvertreter

Schalast & Partner Rechtsanwälte mbB
70597 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, insbesondere für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, insbesondere für die Nachrichten- Hochfrequenz und Regelungstechnik; elektrische Steuervorrichtungen, elektrische Maschinen und Apparate für die elektrische Stromversorgung, insbesondere Steuervorrichtungen für dynamoelektrische Maschinen, Start-, Stop-, Umkehr- und Drehzahlreguliervorrichtungen für Motoren und Spannungs- und Stromreguliervorrichtungen für Generatoren und ähnliche Steuervorrichtungen für Dreh- oder Rotationskonverter; Stromunterbrecher; magnetische Bremsen für unterschiedliche Arten von Maschinen; elektrische Schalttafeln und Mehrfach-Unterbrecher hierfür; Elektromagnete, Sicherheitsschalter und Eingangsschalter; Schwimm-, Druck- und andere Spezialschalter; Isolierbasen und Träger für Schalter und dergleichen; Steuervorrichtungen für Ventile die insbesondere das Drehen eines Elementes erfordern; elektromagnetisch betätigte Ventile; Sicherungstafeln; Anschlußteile für elektrische Apparate; Verdrahtungsvorrichtungen und Teile von elektrischen Leitern, sowie Zubehör für elektrische Leiter, nämlich Schalter, Schaltkästen und Abdeckungen, Befestigungsstecker, Abgriffe, Aufnehmer, Lampensockel und Kabel- oder Leitungsverbinder; Begrenzungsschalter, Türschalter, und Bodenwählschalter; Geschwindigkeitsregulierschaltungen beziehungsweise Widerstände und andere Stromsteuerwiderstände; Rheostaten; Relais; Kontaktvorrichtungen für elektrische Apparate; Schalttafeln; Steuertafeln; Druckknopfschalter; Motorstarter; Geschwindigkeitssteuervorrichtungen und Regulatoren; Starter und Geschwindigkeitsregulatoren für Feuerpumpen, Druckpressen; Papierherstellungsmaschinen; Ölquellenbohrvorrichtungen und -pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Kran- und Hebezeugsteuerungen; elektrische Steuerungen für Diesellokomotiven; Schaltungssteuerungen der elektronischen Bauart; elektrische Schweißsteuervorrichtungen; Schaltungssteuervorrichtungen für elektrische Kühlschränke und Schutzvorrichtungen; elektrische Eingangs- und Zweigstellenserviceausrüstung nämlich Schaltungsunterbrecher, Tafeln und Umhüllungen davon sowie Teile davon und Zubehör hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2022 202200352092 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2022 202200202249 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Oktober 2014 201300342892 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Dezember 2004 200403209681 Verlängerung, Verlaengert
14. März 1996 199601166477 Eintragung, Marke eingetragen
14. März 1996 199601166930 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999106935109

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