ELBA Logo (DPMA, 16.09.1994)
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Die Deutsche Marke ELBA wurde als Wort-Bildmarke am 16.09.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E34972 |
| Registernummer | 2901644 |
| Internationale Marke | Nr. IR634917, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 16. September 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 1995 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1995 |
| Ablaufdatum | 30. September 2034 |
Markeninhaber
Langenthal
CH
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Für den stationären Betrieb bestimmte und ortsveränderliche Betonbereitungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Mischmaschinen, maschinellen Geräten zur Zuführung und Zuteilung von Zuschlagstoffen aus Lagerplätzen, Haufenlagern, Bunkern und aus Silos (überwiegend nicht aus Metall), maschinellen Geräten zur Lagerung und Bereitstellung der Zuschlagstoffe und Schrappern, Dosier- und Wiegegeräten; Mischmaschinen für die Betonbereitung; Einrichtung zur Zuführung und Zuteilung von Zuschlagstoffen aus Lagerplätzen, Haufenlagern, Bunkern und Silos, nämlich Transportbänder, Gurtbecherwerke, Förderschnecken, Schrapper; Einrichtungen zur Lagerung und Bereitstellung der Zuschlagstoffe bei der Betonbereitung, nämlich Boxen (überwiegend nicht aus Metall) für Lagerplätze einschließlich Schrapper, Silos (überwiegend nicht aus Metall) mit Förderschnecken; Schrapper, nämlich Hand- und Radialschrapper; Dosier- und Wiegegeräte für die Betonbereitung; Steuergeräte und Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Anwendung bei der Betonbereitung, insbesondere solche zur Kontrolle der Betonbeschaffenheit, solche zur Zugabe des Anmachwassers, solche zur Überwachung der Zuschlagstofflager, solche zur Ermittlung und Aufzeichnung von Herstellungsrezepten, von Herstellungsmengen und Lieferumfängen; Daten-Ein- und -Ausgabegeräte zur Anwendung bei der Betonbereitung einschließlich Materialdisposition; Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen zur Anwendung in der Bauwirtschaft, insbesondere solche für Kundenbuchhaltung, solche für Rechnungserstellung, solche für Statistik, solche für Einsatzplanung von Fahrzeugen, solche für Lieferscheinerstellung, solche für Produktionskontrolle; Transportfahrzeuge, insbesondere Transportbetonmischer; Baustellenbetonpumpen; Autobetonpumpen; Betonverteilermaste; Krane, insbesondere Hochbaukrane und Selbstaufrichtekrane; Hochbaukrane mit Betonverteilermasten; ortsveränderliche Aufzüge, insbesondere Bauaufzüge; Anlagen zur Aufbereitung von Restbeton, im wesentlichen bestehend aus maschinellen Geräten zur Filtrierung von Feststoff-/Flüssigkeitsgemischen und zum Klassieren der Feststoffanteile sowie einem Schlammsammelbehälter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. April 2024 | 202300319812 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. September 2023 | 202300224084 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2021 | 202100282278 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Februar 2015 | 201500047938 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Dezember 2014 | 201300310930 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Dezember 2014 | 201400461963 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 11. Juli 2008 | 200800555117 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Januar 2005 | 200503235586 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Dezember 2004 | 200403218675 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 14. Februar 1995 | 199501065952 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Februar 1995 | 199501066272 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999106934972