EX-CELL-O

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EX-CELL-O wurde als Wortmarke am 04.02.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen E34084
Registernummer 2065763
Internationale Marke Nr. IR631642, 01. September 2024
Anmeldedatum 04. Februar 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1994
Eintragungsdatum 25. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1994
Ablaufdatum 28. Februar 2014

Markeninhaber


73054 Eislingen
DE

Markenvertreter

76227 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 42
Werkzeugmaschinen, insbesondere Bearbeitungszentren, Walzmaschinen, insbesondere Kaltwalzmaschinen für Profile, Schleifmaschinen, insbesondere für gekrümmte Flächen, Drehmaschinen, insbesondere für Kolben, Fräsmaschinen, Bohrmaschinen, Mehrfachbohrmaschinen, Karruselldrehmaschinen zum Drehen und Bohren, Brechmaschinen für Lagerschalen, insbesondere Lagerschalen von Pleueln, Montagemaschinen; maschinelle Werkstückhandhabungsgeräte, im wesentlichen bestehend aus Werkstückgreifern und bewegbaren Greiferträgern; maschinelle Werkstücktransportgeräte, im wesentlichen bestehend aus Werkstückaufnahmen und Transportgeräten für diese; maschinelle Werkstückhandhabungsgeräte, im wesentlichen bestehend aus Werkzeuggreifern und bewegbaren Greiferträgern; Fertigungszellen zur Bearbeitung von Werkstücken, insbesondere umfassend eine oder mehrere Werkzeugmaschinen; Meßeinrichtungen, insbesondere für mechanische Werte, Dichtungsprüfung, Leckprüfung und Volumenprüfung, im wesentlichen bestehend aus Meßgeräten und Meßwerterfassungsgeräten; Motorenprüfeinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Prüfgeräten und Prüfwerterfassungsgeräten; Getriebeprüfeinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Prüfgeräten und Prüfwerterfassungsgeräten; Pumpenprüfeinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Prüfgeräten und Prüfwerterfassungsgeräten; Prüfeinrichtungen für Maschinenkomponenten, insbesondere für die Dichtigkeits- und Funktionsprüfung von Maschinenkomponenten, im wesentlichen bestehend aus Prüfgeräten und Prüfwerterfassungsgeräten; Montageeinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Montagemaschinen und maschinelle Teilezufuhrgeräte; Transfermaschinen zur Bearbeitung und/oder Montage und/oder Prüfung von Werkstücken, insbesondere umfassend eine oder mehrere Werkzeugmaschinen und/oder Einrichtungen; Steuerungen für die vorstehend genannten Maschinen und/der Einrichtungen; Werkzeuge für die vorstehend genannten Werkzeugmaschinen und/oder maschinellen Geräten, insbesondere Dreh-, Bohr- und Fräswerkzeuge; Werkzeugmagazine (soweit in Klasse 7 enthalten); Dienstleistungen eines Ingenieurs betreffend Konzeption, Auslegung und Aufbau der vorstehend genannten Maschinen und Einrichtungen sowie Konzeption und Auslegung und Aufbau von Steuerungen für die vorstehend genannten Einrichtungen und Maschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2014 201400420270 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juli 2009 200900248167 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2005 200503355604 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
13. April 2004 200403053309 Verlängerung, Verlaengert
08. April 2004 200403052194 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. Juli 2003 200302875159 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2002 200202621811 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2001 200102318646 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 1994 199401000238 Eintragung, Marke eingetragen
25. Mai 1994 199401000319 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999106934084