eitech GmbH

DPMA DPMA 1993 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke eitech GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 23.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche

Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen E33222
Registernummer 2050705
Internationale Marke Nr. IR807638, 09. Juni 2024
Anmeldedatum 23. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1994
Eintragungsdatum 29. November 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1994
Ablaufdatum 31. Juli 2023

Markeninhaber


37308 Pfaffschwende
DE

Waren und Dienstleistungen

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Maschinenwerkzeuge, insbesondere Spritzgießwerkzeuge, Zinkdruckgießwerkzeuge, Aluminiumdruckgießwerkzeuge, Biege- und Stanzwerkzeuge; maschinelle Geräte und Apparate und daraus bestehende Vorrichtungen, nämlich Montage-, Bohr-, Räum-, Fräs-, Dreh- und Schleifvorrichtungen, im wesentlichen bestehend aus einem Vorrichtungsgrundkörper mit einem der Werkstückform angepaßten Hohlraum zur Aufnahme und Lagepositionierung des/der zu bearbeitenden Werkstücke, einem Verschluß zum Arretieren und/oder Spannen des Werkstückes sowie Führungsöffnungen für die Maschinenwerkzeuge, wie Bohrer, Senker, Reibahlen und Räumwerkzeuge sowie Klebe- und Schweißvorrichtungen für die Kunststoffverarbeitung, im wesentlichen bestehend aus einem Vorrichtungsgrundkörper und der Werkstücksform angepaßten Hohlräumen zur Aufnahme und Lagepositionierung der zu verbindenden Werkstücke sowie Verschlüsse zum Arretieren und/oder Spannen der Werkstücke; Formteile aus Kunststoff und Zinkdruckguß für Spielwaren sowie für elektrische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und als Bauteile; manuelle, automatische (nicht geldbetätigte), elektrische, elektronische, magnetische, optische sowie aus vorgenannten Energiearten kombinierte Taschen-, Kleinraum- oder Zimmerspiele, insbesondere Brettspiele, Spiele mit von den Spielern in Bewegung gesetzten Spielkörpern oder Figuren, wie Wettrennspiele, Verkehrsspiele oder Hindernisspiele, Verlosungs- und Glücksspiele, Spiele mit kleinen bewegten Spielkörpern, wie Kugeln oder Scheiben (auch roulettartig), Billard- und Tivolispiele, Tischkegel- oder Bowlingspiele, Geschicklichkeitsspiele, Geduldsspiele, wie Lege-Puzzle-, Schiebe-, Steck- oder Zusammensetzspiele, Schieß-, Schleuder- und Wurfspiele, Kreisel- und Würfelspiele, Dominospiele, Mah-Jongg-Spiele, Frage- und Antwortspiele, Horoskopspiele, Kriegsspiele, Finanz- und Wirtschaftsspiele, Puppen-, Marionetten- oder Schattenspiele, Zauberspiele, Zimmerspiele als Miniaturnachahmung von Freiluftspielen (auch Freiluft-Sportspielen); Teile vorgenannter Waren; Großraum- oder Freiluftspiele, insbesondere Schieß-, Schleuder- oder Wurfspiele, Geschicklichkeitsspiele, Tischtennis- oder Badmintonspiele, Kegelspiele (auch mit angeketteten Kugeln), Kugelspiele, Spiele mit Rutschkörpern, wie Eisstockschießen oder Shuffleboardspiele, Spiele mit an Fäden aufgehängten oder schwingbar befestigten Körpern, Ballspiele, Prell- und Klippspiele; Teile vorgenannter Waren; manuelle, automatische (nicht geldbetätigte), elektrische, elektronische, magnetische, optische sowie aus vorgenannten Energiearten kombinierte Spielzeuge, insbesondere Kinderfahrzeuge, Fahrzeugmodelle (verkleinert) einschließlich Zubehör, nämlich Schienen, Weichen, Signale, Fahrzeugbahnen, Gebäude, Landschaftsnachbildungen und Tunnel, Spielzeugfiguren, wie Spielzeugtiere (auch zum Reiten), Puppen und Marionetten, Stehaufmännchen, Puppenhäuser, -verkaufseinrichtungen, -küchen, -möbel, -kleidung, -schuhe, -perücken, verkleinerte Nachbildungen von Maschinen, Geräten, Apparaten, Motoren, Werkzeugen, Gebäuden, von Waren und Einrichtungen des täglichen Lebensbedarfs, Spielzeuge mit Antrieb durch Dampf, Gas, Druckluft, Federn, spannbaren Gummibändern und Elektromotoren, fliegende Spielzeuge, wie Spielzeugballons, -drachen, -flugzeuge und -fallschirme, Start- und Schleudervorrichtungen sowie Führungsschnüre und Haspeln für solche fliegenden Spielzeuge, Lärm- und Musikspielzeuge, funkensprühende und Rauchspielzeuge, Sand-, Farben-, Schleuder-, Wurf-, Schieß-, Schwimm-, Wasser-, sowie Springspielzeuge, Schießscheiben, aufblasbare Spielzeuge, Seifenblasenspielzeuge, Kinderschwimmbecken, Zauberspielzeuge, Kriegsspielzeuge, Spielzeugwaffen, Zündkapseln, Zündblättchen und Zündhütchen für Spielzeuge, Spielwürfel, Würfelbecher, Wurfpfeile, Wurfscheiben, Spielkugeln, Murmeln, Spielbälle, Spielzeugreifen, Kreisel, Bauklötze, Baukästen, Spielzeugszenerien, Schaukelpferde, Steckenpferde; Teile vorgenannter Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2024 202400141515 5f Löschung, Marke geloescht
13. Mai 2014 201400154483 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2013 201200261790 4 Verlängerung, Verlaengert
05. November 2003 200302953570 Verlängerung, Verlaengert
29. November 1993 199300961989 Eintragung, Marke eingetragen
29. November 1993 199300962054 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106933222