eitech GmbH Logo (DPMA, 23.07.1993)
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Die Deutsche Marke eitech GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 23.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E33222 |
| Registernummer | 2050705 |
| Internationale Marke | Nr. IR807638, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 1994 |
| Eintragungsdatum | 29. November 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2023 |
Markeninhaber
37308 Pfaffschwende
DE
Markenvertreter
10179 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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28
Maschinenwerkzeuge, insbesondere Spritzgießwerkzeuge, Zinkdruckgießwerkzeuge, Aluminiumdruckgießwerkzeuge, Biege- und Stanzwerkzeuge; maschinelle Geräte und Apparate und daraus bestehende Vorrichtungen, nämlich Montage-, Bohr-, Räum-, Fräs-, Dreh- und Schleifvorrichtungen, im wesentlichen bestehend aus einem Vorrichtungsgrundkörper mit einem der Werkstückform angepaßten Hohlraum zur Aufnahme und Lagepositionierung des/der zu bearbeitenden Werkstücke, einem Verschluß zum Arretieren und/oder Spannen des Werkstückes sowie Führungsöffnungen für die Maschinenwerkzeuge, wie Bohrer, Senker, Reibahlen und Räumwerkzeuge sowie Klebe- und Schweißvorrichtungen für die Kunststoffverarbeitung, im wesentlichen bestehend aus einem Vorrichtungsgrundkörper und der Werkstücksform angepaßten Hohlräumen zur Aufnahme und Lagepositionierung der zu verbindenden Werkstücke sowie Verschlüsse zum Arretieren und/oder Spannen der Werkstücke; Formteile aus Kunststoff und Zinkdruckguß für Spielwaren sowie für elektrische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und als Bauteile; manuelle, automatische (nicht geldbetätigte), elektrische, elektronische, magnetische, optische sowie aus vorgenannten Energiearten kombinierte Taschen-, Kleinraum- oder Zimmerspiele, insbesondere Brettspiele, Spiele mit von den Spielern in Bewegung gesetzten Spielkörpern oder Figuren, wie Wettrennspiele, Verkehrsspiele oder Hindernisspiele, Verlosungs- und Glücksspiele, Spiele mit kleinen bewegten Spielkörpern, wie Kugeln oder Scheiben (auch roulettartig), Billard- und Tivolispiele, Tischkegel- oder Bowlingspiele, Geschicklichkeitsspiele, Geduldsspiele, wie Lege-Puzzle-, Schiebe-, Steck- oder Zusammensetzspiele, Schieß-, Schleuder- und Wurfspiele, Kreisel- und Würfelspiele, Dominospiele, Mah-Jongg-Spiele, Frage- und Antwortspiele, Horoskopspiele, Kriegsspiele, Finanz- und Wirtschaftsspiele, Puppen-, Marionetten- oder Schattenspiele, Zauberspiele, Zimmerspiele als Miniaturnachahmung von Freiluftspielen (auch Freiluft-Sportspielen); Teile vorgenannter Waren; Großraum- oder Freiluftspiele, insbesondere Schieß-, Schleuder- oder Wurfspiele, Geschicklichkeitsspiele, Tischtennis- oder Badmintonspiele, Kegelspiele (auch mit angeketteten Kugeln), Kugelspiele, Spiele mit Rutschkörpern, wie Eisstockschießen oder Shuffleboardspiele, Spiele mit an Fäden aufgehängten oder schwingbar befestigten Körpern, Ballspiele, Prell- und Klippspiele; Teile vorgenannter Waren; manuelle, automatische (nicht geldbetätigte), elektrische, elektronische, magnetische, optische sowie aus vorgenannten Energiearten kombinierte Spielzeuge, insbesondere Kinderfahrzeuge, Fahrzeugmodelle (verkleinert) einschließlich Zubehör, nämlich Schienen, Weichen, Signale, Fahrzeugbahnen, Gebäude, Landschaftsnachbildungen und Tunnel, Spielzeugfiguren, wie Spielzeugtiere (auch zum Reiten), Puppen und Marionetten, Stehaufmännchen, Puppenhäuser, -verkaufseinrichtungen, -küchen, -möbel, -kleidung, -schuhe, -perücken, verkleinerte Nachbildungen von Maschinen, Geräten, Apparaten, Motoren, Werkzeugen, Gebäuden, von Waren und Einrichtungen des täglichen Lebensbedarfs, Spielzeuge mit Antrieb durch Dampf, Gas, Druckluft, Federn, spannbaren Gummibändern und Elektromotoren, fliegende Spielzeuge, wie Spielzeugballons, -drachen, -flugzeuge und -fallschirme, Start- und Schleudervorrichtungen sowie Führungsschnüre und Haspeln für solche fliegenden Spielzeuge, Lärm- und Musikspielzeuge, funkensprühende und Rauchspielzeuge, Sand-, Farben-, Schleuder-, Wurf-, Schieß-, Schwimm-, Wasser-, sowie Springspielzeuge, Schießscheiben, aufblasbare Spielzeuge, Seifenblasenspielzeuge, Kinderschwimmbecken, Zauberspielzeuge, Kriegsspielzeuge, Spielzeugwaffen, Zündkapseln, Zündblättchen und Zündhütchen für Spielzeuge, Spielwürfel, Würfelbecher, Wurfpfeile, Wurfscheiben, Spielkugeln, Murmeln, Spielbälle, Spielzeugreifen, Kreisel, Bauklötze, Baukästen, Spielzeugszenerien, Schaukelpferde, Steckenpferde; Teile vorgenannter Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2024 | 202400141515 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Mai 2014 | 201400154483 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2013 | 201200261790 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. November 2003 | 200302953570 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. November 1993 | 199300961989 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. November 1993 | 199300962054 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106933222