EBARA Logo (DPMA, 07.03.1991)
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Die Deutsche Marke EBARA wurde als Wort-Bildmarke am 07.03.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E30496 |
| Registernummer | 2033553 |
| Anmeldedatum | 07. März 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 1993 |
| Eintragungsdatum | 29. März 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 1993 |
| Ablaufdatum | 31. März 2031 |
Markeninhaber
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pumpen, nämlich Schneckenpumpen, Axialpumpen, Mehrstrompumpen, Motortauchpumpen, selbsttätig ansaugende Pumpen, Unterdruckpumpen, Rückgewinnungspumpen, Unterdruckwärmepumpen, Getriebepumpen, Schraubenpumpen, Hochdruckpumpen zur Strahl- bzw. Sprühreinigung; Hydraulikturbinen, insbesondere Francis Turbinen, Schaufelradturbinen, Kaplanturbinen, Pelton Turbinen, Umsteuerpumpenturbinen; Druckluftgeräte und -maschinen, nämlich Schleuderlüfter, Radiallüfter, Schaufelradlüfter, Mehrschaufelgebläse, Axialstrom-Gebläse, Schleudergebläse, Umlauf- und Kreiselgebläse, Kreiselverdichter, Axialstromverdichter, maschinell betriebene Zerkleinerer zur Wiedergewinnung von fest gewordenen feinen Partikeln, Gasentspanner, Windkanalanlagen und Durchlüfter; elektrische Motoren außer für Landfahrzeuge; Boiler, einschließlich Boiler als Maschinenteile, Wasserröhrenboiler, Heißwasserboiler, Kessel zum Erhitzen und Aufbewahren von Wasser; Industriemaschinen, nämlich Kompostier-Reinigungsmaschinen, Pulper, Müllförderer für die öffentliche Müllabfuhr, Schlammabsetzer, Schnellfilter (als Maschinenteile), maschinelle Kompostiergeräte, Zuckerherstellungs- und -raffinieranlagen, im wesentlichen bestehend aus einem Ionenaustauschturm, einer Verdampfungstrommel, einem Mischer, einem Trockner und einem Kühlgerät, Salzgewinnungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus einer Verdampfungstrommel, einem Kondensator, einem Mischer und einem Zentrifugalseparator; Sauerstoffbleichanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem Reaktor; Belüfter für Papiermaschinen, Chemikalienrückgewinnungsmaschinen für die Herstellung halbchemischer Pulpe, Fermentatoren, Druckluftförderer, Klassierer zur gezielten Feinstmahlung bzw. Zerstäubung, Schalldämpfer; Öldruckanlagen, nämlich Ölhydraulikpumpen, Motoren für die Ölhydraulik, Öldruckgetriebe, ölhydraulische Winden; Maschinen für industrielle Zwecke, nämlich Dampfturbinen, Hydrauliküberwachungsgeräte, Hydraulikkupplungen (als Maschinenteile), Zahnradgetriebe, Ventile (als Maschinenteile), Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), Energierückgewinnungsgeräte, automatische Stangenfilter, Schwingsiebe, Rütteldrehklassierer, Abstreichwalzen und Drehabstreifer bzw. Rollbrecher, Schlichter, Trennanlagen zur Abscheidung von Wasser aus feuchtem Sand, im wesentlichen bestehend aus Sandrückgewinnern, Klassierern und Förderern; Kühl- und Gefriermaschinen und maschinelle Kühl- und Gefriergeräte, insbesondere Zentrifugal-Kühlmaschinen, Absorberkühlgeräte und -maschinen, Kühler für Gasheizanlagen mit Direktfeuerung, Wärmepumpen, Luftkühlanlagen, Kühltürme; Geräte und Maschinen für großtechnische Anlagen, insbesondere Pyrolyseanlagen zur Gasgewinnung aus Abfall, im wesentlichen bestehend aus einem Fluidofen zur Verbrennung und einem Fluidofen zur Pyrolyse; Entschwefelungsmaschinen, Entstaubungsmaschinen, Geruchsbeseitigungsmaschinen, Gaswäscher, Verbrennungsanlagen, insbesondere Müllverbrennungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem Förderer, einem Schredder, einem Ofen und einem elektrischen Staubsammler, Abfallverbrennungsanlagen, insbesondere Müllverbrennungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem Förderer einem Schredder, einem Ofen und einem elektrischen Staubsammler, Schnellfilter (keine Maschinenteile), Ionentauscher, maschinelle Bodenbearbeitungsgeräte; Verdampfer, Zentrifugalpumpenmaschinen zur Schlammentwässerung; Dampferzeugungsanlagen, nämlich Geräte zur Erzeugung von Dampf, wie Verdampfer, Kondensatoren, Boiler und ähnliche Geräte; Kernkraftanlagen und Maschinen und Geräte hierfür, nämlich Entmineralisierungsmaschinen für Kondenswasser, Aufbereitungsmaschinen, für radioaktive Abwässer wie Filter, Entmineralisierungsmaschinen und Verdunster, Bituminiermaschinen für radioaktiven Abfall, Aufbereitungsmaschinen für radioaktive Abgase; zusammenbaubare Zierbrunnen und deren Bestandteile; Wasseraufbereiter für Brauchwasser, Abwässer, Industriebrauchwasser und Industrieabwässer; maschinelle Aufbereitungsgeräte, maschinelle Werkzeuge und Apparaturen für Brauchwasser, Abwässer, Industriebrauchwasser und Industrieabwässer; maschinelle Bodenbearbeitungsgeräte, Bearbeitungsmaschinen zur Aufbereitung von Haushalts- und Industriemüll; Elektromaschinen und Elektroanlagen, im wesentlichen bestehend aus Schalttafeln und -schränken, Eingangstafeln, Stromverteilerkästen, Steuerungen und Steuerzentralen, einschließlich Schalttafeln und -schränken; Meßgeräte (automatisch betrieben), Druckmeßgeräte, Thermometer, Hygrometer, Rotationsgasmeter; elektronische Steuergeräte; Teile für alle oben genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2021 | 202000099075 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Dezember 2020 | 202000403710 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2014 | 201400413256 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. März 2011 | 201000318304 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. April 2001 | 200102290026 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. März 1993 | 199300914837 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. März 1993 | 199300914931 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106930496