ESSELTE METO Logo (DPMA, 20.12.1990)
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Die Deutsche Marke ESSELTE METO wurde als Wort-Bildmarke am 20.12.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Segel, Bullaugen, Ruder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E30266 |
| Registernummer | 2004036 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1991 |
| Eintragungsdatum | 12. September 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1992 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2000 |
Markeninhaber
69434 Hirschhorn
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlosserwaren, Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Etikettiermaschinen, Preisauszeichnungsmaschinen, Maschinen zum Drucken von Etiketten und von Dokumenten mit Produktpreisangaben, Produktgewichtsangaben und Produktinventarangaben, Spendmaschinen für Tragebeutel oder Tragetüten sowie Teile vorgenannter Maschinen; Wägeapparate, Präzisionswaagen, drukkende Waagen, informationsverarbeitende Waagen, rechnende Waagen, Registrierkassen, Datenverarbeitungsgeräte zur Verarbeitung von Produktpreisangaben, von Produktgewichtsangaben und von Produktinventarangaben, Telekommunikationsgeräte, Datenträger und Computerprogramme (soweit jeweils in Klasse 9 enthalten), elektrische Drähte, Kabel, Leiter und Verbinder dafür, Schalter, Schalttafeln, Schaltschränke, elektronische Scanner, elektronische Lesegeräte, Tastaturen, Datenkonzentratoren, Datenerfassungsgeräte, elektronische, magnetische und mit Hochfrequenz arbeitende Objektüberwachungsgeräte, mechanische, elektrische und/oder elektronische Anzeigegeräte, Nummernanzeiger und mechanische, elektrische oder elektronische Betätiger hierfür, Marken-Ausgabegeräte, Nummernspender sowie Teile der vorgenannten Waren; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Schreibwaren, bedruckte oder unbedruckte Plakate, bedruckte oder unbedruckte Schilder sowie bedruckte oder unbedruckte Dekorationshänger zum Zwecke der Verkaufsförderung; Handetikettiergeräte, Etikettenspender, Büroartikel, nämlich Schreibmaschinen zum Drucken von Formularen mit Produktpreisangaben, Produktgewichtsangaben und Produktinventarangaben, Prägegeräte, Druckstöcke, Farbpatronen, Farbrollen, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (nämlich Hüllen, Beutel und Folien), Formulare, Etiketten (auch selbstklebend), Klebestoffe für Papier- und Schreibwaren, Papierlaminate, Laminate aus Papier und Kunststoff in Form vorgeschnittener Streifen zum Bedrucken mit Information, Druckereierzeugnisse, Kontroll- und/oder Wartemarken, insbesondere aus Papier und/oder in Rollen- oder auf andere Weise zusammenhängender Form, Schilder aus Metall oder Kunststoff zum Zwecke der Verkaufsförderung, Werbe- und Informationsmaterial für den Einzelhandel und andere Einkaufsstätten, nämlich Halter aus Metall oder Kunststoff, Schachteln, Rahmen, Träger für Schilder und Informationsdokumente und damit verwendbare Papier-, Pappe- oder Plastikfolien, Streifen, Karten, Etiketten und bedruckte Dokumente und Teile der vorgenannten Waren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Tragetüten- und Tragebeutelspender (nichtmechanisch); Halter, Schachteln, Rahmen und Träger aus Kunststoff für die Ladenausstattung im Einzelhandel, Bilderrahmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2002 | 200202593345 | Löschung, Marke geloescht | |
| 12. September 1991 | 199100815033 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. September 1991 | 199100815166 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106930266