2004803

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2004803 wurde als Bildmarke am 04.10.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen E30030
Registernummer 2004803
Anmeldedatum 04. Oktober 1990
Veröffentlichungsdatum 15. November 1991
Eintragungsdatum 09. Oktober 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1991
Ende Widerspruchsfrist 17. Februar 1992
Ablaufdatum 04. Oktober 2000

Markeninhaber


West Haven Conn.
US

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und photographische Zwecke; Chemikalien und chemische Mittel zur Verwendung in Arbeitsprozessen, die die elektrolytische und nichtelektrolytische Aufbringung von edlen und unedlen Metallen auf metallische und nichtmetallische Substrate involvieren; chemische Mittel zur Behandlung solcher Substrate vor und nach der Aufbringung von edlen und unedlen Metallen; chemische Mittel zum Reinigen, Abbeizen und Polieren der vorgenannten Metalle und Substrate; Farben, Firnisse (ausgenommen solche mit isolierender Wirkung) und Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel (ausgenommen solche für kosmetische Zwecke und für Textilien); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Maschinen und Apparate zum Abbeizen und Polieren von Metallen; Motoren als Bestandteile der vorgenannten Maschinen; elektrische und elektronische Apparate und Geräte zum Aufbringen von Metall-Überzügen und Metallbeschichtungen sowie für elektrolytische Zwecke, soweit in Klasse 9 enthalten; Bestandteile der vorgenannten elektrischen und elektronischen Apparate und Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2002 200202539368 Löschung, Marke geloescht
09. Oktober 1991 199100818817 Eintragung, Marke eingetragen
09. Oktober 1991 199100818949 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106930030