1171321

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1171321 wurde als Bildmarke am 05.08.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.01.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen E28888
Registernummer 1171321
Internationale Marke Nr. IR579864, 17. Juli 2024
Anmeldedatum 05. August 1989
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1991
Eintragungsdatum 24. Januar 1991
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1991
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1991
Ablaufdatum 05. August 1999

Markeninhaber


87770 Oberschönegg
DE

Markenvertreter

70469 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

5 16 18 21 24 25 28 29 30 32
Druckereierzeugnisse, Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Poster, Schreibwaren, Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe, Schreibgeräte, Schreibmaterialien, Behälter für Schreibgeräte, Durchscheinbilder, Abziehbilder und Rubbelbilder (auch zum Aufbügeln) und Aufkleber aus Papier und Vinyl, Karten, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Becher, Taschen, Beutel und Folien; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schüleretuis, Sporttaschen und -beutel; Reise- und Handkoffer; Aktenkoffer, Bordcases, Reisetaschen, Reisenecessaires, Regenschirme, Sonnenschirme; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Webstoffe; Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke, T-Shirts, Sweatshirts, Jacken; Kopfbedeckungen; Spiele und Spielzeug, Puppen und Spielfiguren, Spielmasken; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Sauermilcherzeugnisse, Joghurterzeugnisse, Kefirerzeugnisse, Buttermilcherzeugnisse, Sahneerzeugnisse, Molkeerzeugnisse, einschließlich Milchgetränke, Trockenmilcherzeugnisse für Nahrungszwecke, Quarkerzeugnisse, alkoholfreie Milchmischgetränke, Milchhalbfetterzeugnisse, Desserts, hergestellt aus Milch oder Sahne, Butter und Käse, vorstehende Waren auch unter Zusatz von Früchten, Kräutern, Gewürzen, Getreide, Säften bzw. Extrakten aus den vorgenannten Zusätzen und Aromen, sämtliche vorgenannten Waren als frische oder haltbargemachte Fertigprodukte, Speisefette; Kaffee, Tee, Kakao, Konditorwaren, Speiseeis; Getreidepräparate für Nahrungszwecke und Saucen, einschließlich Salatsaucen für Fleisch, Fisch, Geflügel, Salate, Gemüse, Obst und Süßspeisen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. März 2001 200102267722 Löschung, Marke geloescht
24. Januar 1991 199100780873 Eintragung, Marke eingetragen
24. Januar 1991 199100780996 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106928888