ECOLAB

DPMA DPMA 1989 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ECOLAB wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Stern #Weiß, grau, silber #Blau

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen E28782
Registernummer 1189710
Anmeldedatum 30. Juni 1989
Veröffentlichungsdatum 31. März 1994
Eintragungsdatum 09. Februar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1994
Ablaufdatum 30. Juni 2029

Markeninhaber


Saint Paul Minn.
US

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 5 7 9 35 36 37 44
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Detergenzien für die Verwendung in industriellen Verfahren und Herstellungsverfahren, Reinigungsmittel für gewerbliche Zwecke, chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Wäschereien und zur Geschirr-Reinigung, chemische Mittel zur Wasseraufbereitung, chemische Mittel zur Behandlung von Textilien, chemische Fettentfernungsmittel, antistatische Mittel und Antibeschlagmittel, chemische Zusätze für Öle und Brennstoffe, Oberflächenbehandlungsmittel, Mittel zur Entfernung von Kesselstein, Katalysatoren, gewerbliche Lösungsmittel, Antikorrosionsmittel, Mittel zum Konditionieren, Aufhellen und Ätzen von Metallen, Kühl- und Schmierflüssigkeiten für die metallbe- und -verarbeitende Industrie, Phosphatiermittel, Bleichmittel, wasserenthärtende Salze; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel, Mittel zur Entfernung von Schmutz, Farbe und Lacken, Seifen, Detergenzien, Weichspülmittel für Textilien, Spülmittel, Wäschestärke, Lösungsmittel für Reinigungszwecke; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren, Herbizide, Fungizide, parasitentötende Mittel, bakterientötende Mittel, keimtötende Mittel, Insektizide, Mittel zur Beseitigung der Rückstände von Keimen und Bakterien, veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Desinfektionsmittel, Desinfektionsreiniger, Deodorants, Mittel zur Frischhaltung der Luft, Insektenvertreibungsmittel; Wasch- und Geschirrspülmaschinen, Maschinen für Reinigungs- und Polierzwecke und für die Gebäudereinigung, Teile für die vorgenannten Maschinen; mechanische, elektrische und elektronische Apparate und Geräte für die Dosierung und/oder automatische Dosierung von flüssigen, pulverförmigen und festen Chemikalien, Detergenzien, Reinigungs- und Spülmitteln, Teile für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen einer Wäscherei, Zurverfügungstellung von qualifiziertem Personal zur Optimierung der Betriebsabläufe in Wäschereien und Großküchen sowie von Personal zur Gebäudereinigung und zur Schädlingsbekämpfung; Beseitigung und Bekämpfung von Insekten, Nagetieren und anderen Schädlingen, Geschäftsführung von Wäschereien, Geschäftsführung für Unternehmen zur Reinigung von Porzellan, Glaswaren und Silberwaren, Reinigung von Porzellan, Glaswaren und Silberwaren, Gebäudereinigung, Leasen von Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen und der dazugehörigen Ausrüstungsgegenstände, Wartung von Kaltwasserbecken und Warmwasserbecken in Schwimmbädern, sowie von Kühltürmen, Boilern und anderen Apparaten und Geräten zum Heizen und Kühlen von Gebäuden, Reinigung von Teppichen; Pflege von Rasen, Bäumen und Büschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2019 201800204898 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Mai 2014 201400183695 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2012 201200073781 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2009 200900122494 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 2009 200800559489 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Februar 2009 200900085194 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
23. Oktober 2007 200701333207 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2006 200605718510 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 1999 199901896129 Verlängerung, Verlaengert
09. Februar 1994 199400976851 Eintragung, Marke eingetragen
09. Februar 1994 199400977006 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106928782