ENVIRO-CLEAR

DPMA DPMA 1984 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ENVIRO-CLEAR wurde als Wortmarke am 29.12.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.1986 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen E24823
Registernummer 1093098
Anmeldedatum 29. Dezember 1984
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1986
Eintragungsdatum 26. Juni 1986
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1986
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 1986
Ablaufdatum 29. Dezember 1994

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11
Teile vorgenannter Waren; Absetz- und Verdickungsbehälter aus Metall und Filter; Maschinen, Apparate und maschinell angetriebene Geräte zur Trennung und Abscheidung von Feststoffen und Flüssigkeiten voneinander, nämlich Kläranlagen, im wesentlichen bestehend aus Klärbehältern oder Klärbecken aus Metall, Abflußrinnen, Luftabscheidern, Gasabscheidern, Entschäumungsschleudern, Abwässersammelbehältern aus Metall, Wellen, Schlammrechen, Sprühdüsen, Zuführschächten und -rohren aus Metall, Ausfallkonen, Laufstegen, Zuführ- und Abflußrohren mit integrierten Ventilen, Pumpen und Kontrollgeräten, Filtern, Kraftübertragungsgeräten, Gerüsten und Stützbauten, auch für Kraftübertragung, Platten, Plattformen und Rampen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2000 200002213162 Löschung, Marke geloescht
26. Juni 1986 198600566897 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juni 1986 198600567051 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106924823